
← Start18.3190 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Finanzüberschüsse in die Bildung investieren!
Erledigt
Eingereicht vonChristian Wasserfallen
CWFDP
BEBern
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christian Wasserfallen
CWFDP
BEBern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die mit der BFI-Botschaft 2017-2020 verabschiedeten Finanzbeschlüsse in der vollen Höhe und ohne Kürzungen umzusetzen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die mit der BFI-Botschaft 2017-2020 verabschiedeten Finanzbeschlüsse in der vollen Höhe und ohne Kürzungen umzusetzen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation ist für den Bundesrat einer der prioritären Politikbereiche.
- Für die Legislaturperiode 2015-2019 lautet das entsprechende Ziel dazu: "Die Schweiz bleibt führend in Bildung, Forschung und Innovation." Mit der Botschaft zur Legislaturplanung und dem dazugehörigen Legislaturfinanzplan werden Ziele, Massnahmen und Finanzierung sachlich und zeitlich über die mehrjährige Legislaturperiode miteinander verknüpft.
- Eine wichtige Rolle dabei spielen die mehrjährigen Finanzbeschlüsse (z. B. die BFI-Botschaft).
- Im Rahmen der Beratung zur BFI-Botschaft 2017-2020 hat die Bundesversammlung am 15. September 2016 rund zwanzig Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite verabschiedet.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.18.3189Finanzüberschüsse in die Bildung investieren!
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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