Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat VonlanthenFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, um analog zu anderen Bereichen von nationalem Interesse die Gewährleistung qualitativ hochstehender Dienstleistungen im Themenbereich "Föderalismus" langfristig sicherzustellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«La commissione propone di respingere la mozione. Anche il Consiglio federale propone di respingerla. Abgelehnt - Rejeté»

04.03.2019, 17:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie der Motionär ist sich auch der Bundesrat bewusst, wie wichtig der Beitrag des Instituts für Föderalismus ist.»

Auszug

Wie der Motionär ist sich auch der Bundesrat bewusst, wie wichtig der Beitrag des Instituts für Föderalismus ist. Wir haben es gehört: Dieses Institut bietet ein breites Know-how und trägt auch wesentlich zur Weiterentwicklung des Föderalismus bei.

04.03.2019, 17:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Staatspolitische Kommission hat am 21. Februar 2019 die von Ständerat Beat Vonlanthen eingereichte Motion vorberaten.»

Auszug

Die Staatspolitische Kommission hat am 21. Februar 2019 die von Ständerat Beat Vonlanthen eingereichte Motion vorberaten. Der Bundesrat beantragt, wie wir gehört haben, die Ablehnung der Motion.

04.03.2019, 17:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat sich am 21. Februar letzten Jahres mit dieser Motion befasst und deren Inhalt zur Kenntnis genommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission hat sich am 21. Februar letzten Jahres mit dieser Motion befasst und deren Inhalt zur Kenntnis genommen.

04.03.2019, 17:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Avete ricevuto un rapporto scritto della commissione.»

04.03.2019, 16:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, um analog zu anderen Bereichen von nationalem Interesse die Gewährleistung qualitativ hochstehender Dienstleistungen im Themenbereich "Föderalismus" langfristig sicherzustellen.1
    + 1 mehr
    • Dafür soll eine Rahmenfinanzierung für ein vom Bund und von den Kantonen getragenes Institut für Föderalismus vorgesehen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass das Institut für Föderalismus mit seinen Dienstleistungen sowohl in aussen- wie auch in innenpolitischer Hinsicht von Bedeutung ist und einen wesentlichen Beitrag an die Weiterentwicklung des Föderalismus leistet.
    • Er wird prüfen, ob die Ergreifung von Massnahmen auf Bundesebene opportun ist.
    • Ausserdem ist er bereit, die Frage nach einer jährlichen Grundfinanzierung insbesondere mit den Kantonen zu diskutieren.
    • Eine Zusage des Bundesrates, Massnahmen im Sinne der Motion zu ergreifen, wäre zum jetzigen Zeitpunkt hingegen verfrüht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3238 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩