Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«La commissione propone di accogliere la mozione. La minoranza Piller Carrard propone di respingere la mozione.»

04.03.2019, 17:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat weiss um die Sensibilität dieses Themas, das ja in beiden Räten immer wieder Gegenstand von Diskussionen ist.»

Auszug

Der Bundesrat weiss um die Sensibilität dieses Themas, das ja in beiden Räten immer wieder Gegenstand von Diskussionen ist. Ich erlaube mir deshalb, hier auch noch etwas zu den aktuellen Zahlen und auch zur Überprüfungsaktion, die das SEM im letzten Jahr eingeleitet hat, zu sagen.

04.03.2019, 17:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Trotz ihres einigenden Titels ist die Motion wenig klar.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Minderheit der Kommission für politische Rechte, die ich vertrete, ist der Ansicht, dass die in dieser Motion geforderten Massnahmen – wie vom Berichterstatter festgehalten – bereits vom Bundesrat umgesetzt werden. Welches ist das Ziel dieser Motion? Trotz ihres einigenden Titels ist die Motion wenig klar.

04.03.2019, 17:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für politische Rechte hat diese Motion am 1. Februar 2019 behandelt.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Die Kommission für politische Rechte hat diese Motion am 1. Februar 2019 behandelt. Der vom Ständerat Damian Müller ausgearbeitete Text wurde vom Bundesrat am 5. September 2018 gutgeheissen und vom Ständerat am 19. September 2018 einstimmig angenommen.

04.03.2019, 17:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Staatspolitische Kommission hat am 1. Februar 2019 die von Ständerat Damian Müller am 29. Mai 2018 eingereichte Motion vorberaten.»

Auszug

Die Staatspolitische Kommission hat am 1. Februar 2019 die von Ständerat Damian Müller am 29. Mai 2018 eingereichte Motion vorberaten. Die Motion verlangt vom Bundesrat die Umsetzung einer fairen Asylpolitik in Bezug auf Eritrea.

04.03.2019, 17:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 23 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine faire Eritrea-Asylpolitik umzusetzen.1
    + 4 mehr
    • Eritrea ist ein Dauerbrenner.
    • Es hagelt Vorstösse von allen politischen Parteien.
    • Sie verfolgen fast alle das Ziel, die Asylbewerber aus Eritrea möglichst rasch wieder in ihren Heimatstaat zurückzuschieben.
    • Eritreer an Bahnhöfen, Kultur- und Tourismusplätzen sind zu einem öffentlichen Reizthema geworden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3409 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.3.2019 — Frühjahrssession 2019 · 127:51 (2 Enth.)
    ↩