Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Heinz BrandGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das KVG dahingehend zu ändern, dass die Eltern Zahler und Schuldner der Prämien des unterhaltsberechtigten Kindes sind und auch bleiben, wenn die Unterhaltspflicht endet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der beiden Motionen.»

in Krankenkassenprämien. Eltern bleiben Schuldner der nichtbezahlten…

Auszug

Es liegt je ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der beiden Motionen. Angenommen - Adopté [PAGE 1057]

04.12.2019, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben gesehen, dass sich die Position des Bundesrates bei diesem Thema zwischen 2017 und 2019 verändert hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Krankenkassenprämien. Eltern bleiben Schuldner der nichtbezahlten…

Auszug

Sie haben gesehen, dass sich die Position des Bundesrates bei diesem Thema zwischen 2017 und 2019 verändert hat. 2017 empfahl der Bundesrat nach Prüfung des von Frau Heim eingereichten Gesuches in ihrer Motion 17.3323 die Ablehnung der erwähnten Motion.

04.12.2019, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich nehme die beiden Motionen zusammen, also die Motion Heim 17.3323, "Krankenkassenprämien.»

in Krankenkassenprämien. Eltern bleiben Schuldner der nichtbezahlten…

Auszug

Ich nehme die beiden Motionen zusammen, also die Motion Heim 17.3323, "Krankenkassenprämien. Eltern bleiben Schuldner der nichtbezahlten Prämien der Kinder", und die Motion Brand 18.4176, "KVG. Unterhaltspflichtige Eltern schulden nichtbezahlte Kinderprämien".

04.12.2019, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das KVG dahingehend zu ändern, dass die Eltern Zahler und Schuldner der Prämien des unterhaltsberechtigten Kindes sind und auch bleiben, wenn die Unterhaltspflicht endet.1
    + 1 mehr
    • Die volljährig gewordenen Kinder dagegen sollen wegen unbezahlten Kinderprämien nicht in die Verschuldung geraten bzw. betrieben werden müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nationalrätin Bea HeimSOSolothurn hat am 4. Mai 2017 die Motion 17.3323, "Krankenkassenprämien.
    • Eltern bleiben Schuldner der nichtbezahlten Prämien der Kinder", eingereicht.
    • Deren Anliegen entspricht weitgehend demjenigen der vorliegenden Motion.
    • Der Bundesrat hat am 6. September 2017 beantragt, diese Motion abzulehnen; dies insbesondere, weil er keine zweckmässige Massnahme sah, mit welcher dem Anliegen der Motion entsprochen werden könnte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4176 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩