Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques-André MaireNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, wonach für Damenhygieneartikel (Tampons, Binden und Slip-Einlagen) der reduzierte Mehrwertsteuersatz gelten soll.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. 17.4126, 18.4205, 19.3783 Abgelehnt - Rejeté»

in Mehrwertsteuer. Halbjährliche Abrechnung auch für die effektive…

28.02.2023, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Beim Durchgehen der Fahne habe ich jeweils darauf hingewiesen, wenn das Anliegen erfüllt war.»

in Mehrwertsteuer. Halbjährliche Abrechnung auch für die effektive…

Auszug

Beim Durchgehen der Fahne habe ich jeweils darauf hingewiesen, wenn das Anliegen erfüllt war. Mit der Motion Hess Lorenz 17.4126 wird gefordert, dass die Möglichkeit für eine halbjährliche Abrechnung erweitert wird. Wir haben vorhin die Möglichkeit zur jährlichen Abrechnung vorgesehen. Damit ist die Motion erfüllt.

28.02.2023, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt oppositionslos, die drei Motionen abzulehnen.»

in Mehrwertsteuer. Halbjährliche Abrechnung auch für die effektive…

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt oppositionslos, die drei Motionen abzulehnen.

28.02.2023, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, wonach für Damenhygieneartikel (Tampons, Binden und Slip-Einlagen) der reduzierte Mehrwertsteuersatz gelten soll.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4205 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩