Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.4209 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Wohnsitzfrage, Krankenkassenprämie und stationäre Anteile der Kantone. Weniger Bürokratie, weniger Fehler

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lorenz HessBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, den elektronischen Ausgleich zwischen den Kantonen und den Krankenversicherern bzw. ihren Verbänden derart zu erleichtern, dass bezüglich Versicherungspflicht des Krankenversicherungsgesetzes (KVG), Wohnsitzfragen, stationären Anteilen, Doppelversicherungen und korrekter Prämienberechnung möglichst tagesaktuell korrekte Entscheide gefällt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, die beiden vorliegenden Motionen anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Zeitgemässer elektronischer Datenaustausch zwischen Gemeinden und…

Auszug

Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, die beiden vorliegenden Motionen anzunehmen.

10.03.2020, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, Ausführungen gleich zu den beiden Motionen zu machen; ich fasse das zusammen, auch wenn das so nicht vorgesehen wäre.»

in Zeitgemässer elektronischer Datenaustausch zwischen Gemeinden und…

Auszug

Ich erlaube mir, Ausführungen gleich zu den beiden Motionen zu machen; ich fasse das zusammen, auch wenn das so nicht vorgesehen wäre. Die Motionen behandeln aber ähnliche Fragen, zumal wir auch in der Kommission eine gemeinsame Behandlung durchgeführt haben.

10.03.2020, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben je einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der beiden Motionen.»

in Zeitgemässer elektronischer Datenaustausch zwischen Gemeinden und…

10.03.2020, 11:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, den elektronischen Ausgleich zwischen den Kantonen und den Krankenversicherern bzw. ihren Verbänden derart zu erleichtern, dass bezüglich Versicherungspflicht des Krankenversicherungsgesetzes (KVG), Wohnsitzfragen, stationären Anteilen, Doppelversicherungen und korrekter Prämienberechnung möglichst tagesaktuell korrekte Entscheide gefällt werden können.1
    + 2 mehr
    • Der grosse bürokratische Aufwand und die grosse Fehleranfälligkeit der heutigen Situation sollen minimiert werden.
    • Ein angemessener Datenschutz ist zu gewährleisten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat die Motion Brand 18.3765 zur Überprüfung der Einhaltung der Versicherungspflicht angenommen.
    • Sie sieht vor, dass die Einwohnerdienste der Gemeinden sich via elektronischen Datenaustausch an die Krankenversicherer wenden können.
    • Zudem erfolgt die Weitergabe der Daten nur in eine Richtung: Nur die Einwohnerdienste können Informationen bei den Krankenversicherern einholen.
    • Der Bundesrat hat verlangt, dass die Versichererverbände von diesem Datenaustausch ausgeschlossen werden, denn sie sind keine mit der Durchführung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG; SR 832.10) betrauten Organe.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4209 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩