Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-René FournierVSWallis reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Initiative wird keine Folge gegeben **Il n’est pas donné suite à l’initiative**»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.12.2019, 17:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe in meinem Einführungsvotum zu den Vorlagen 19.400 und 18.070 bereits auch Bezug auf diese parlamentarische Initiative genommen.»

Auszug

Ich habe in meinem Einführungsvotum zu den Vorlagen 19.400 und 18.070 bereits auch Bezug auf diese parlamentarische Initiative genommen. Wir haben vorhin, beim Antrag der Minderheit Bischof zur Frage der Spenden aus dem Ausland, auch bereits darüber diskutiert.

16.12.2019, 17:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben diese Initiative im Rahmen der Behandlung der Vorlagen 19.400 und 18.070 beraten. Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt ohne Gegenantrag, der Initiative keine Folge zu …»

Auszug

«Wir haben diese Initiative im Rahmen der Behandlung der Vorlagen 19.400 und 18.070 beraten. Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt ohne Gegenantrag, der Initiative keine Folge zu geben.»

16.12.2019, 17:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Bundesgesetz über die politischen Rechte soll wie folgt ergänzt werden:
    • Titel: Finanzierung der Unterschriftensammlung für Referenden oder Initiativen und von Abstimmungskampagnen1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.423 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩