Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Cédric WermuthAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«L'iniziativa è stata ritirata. Zurückgezogen - Retiré»

17.06.2019, 20:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Sieht eine Volksinitiative explizit die Kündigung eines oder mehrerer, namentlich genannter, kündbarer völkerrechtlicher Verträge vor, wird die Volksinitiative erst nach Kündigung des völkerrechtlichen Vertrages wirksam.
    • Volksinitiativen, die Völkerrecht widersprechen und keine explizite Kündigung von kündbaren Verträgen gemäss Absatz 6 vorsehen, werden auf Gesetzesstufe nur nach Massgabe des Völkerrechts umgesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.426 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩