Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.427 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Ja zum E-Voting, aber Sicherheit kommt vor Tempo

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Damian MüllerLULuzern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«18.427, 18.468, 19.312 Den Initiativen wird keine Folge gegeben»Automatisch übersetzt (Französisch)

24.09.2020, 19:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, noch kurz ein paar Worte zu sagen, weil es auch um eine Standesinitiative aus Genf geht.»

Auszug

Ich erlaube mir, noch kurz ein paar Worte zu sagen, weil es auch um eine Standesinitiative aus Genf geht.

24.09.2020, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Mir fällt die Aufgabe zu, vor den Petitionen das letzte inhaltliche Geschäft [PAGE 1065] dieser Session zu präsentieren.»

Auszug

Mir fällt die Aufgabe zu, vor den Petitionen das letzte inhaltliche Geschäft [PAGE 1065] dieser Session zu präsentieren. Weil Sie bis hierher ausgeharrt haben, hätten Sie eigentlich noch ein politisch brisantes Feuerwerk verdient.

24.09.2020, 19:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, den drei Initiativen keine Folge zu geben.»

24.09.2020, 19:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Bundesgesetz über die politischen Rechte (BPR) ist folgendermassen zu ändern:
    • Im Testbetrieb von E-Voting sollen höchstens 30 Prozent des kantonalen Elektorats zur elektronischen Stimmabgabe zugelassen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.427 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩