Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EJPD.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgeschrieben - Classé Schluss der Sitzung um 11.55 Uhr La séance est levée à 11 h 55 [PAGE 1301]»

10.12.2025, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie sehen, ist die parlamentarische Initiative etwas älter.»

Auszug

Wie Sie sehen, ist die parlamentarische Initiative etwas älter. Sie wurde ursprünglich von Herrn Hêche eingereicht und von Herrn Levrat übernommen. Das Anliegen ist, das Verfahren bei der Überschuldung von Privatpersonen besser zu koordinieren.

10.12.2025, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die parlamentarische Initiative abzuschreiben.»

10.12.2025, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert. Le délai de traitement de l'objet est prorogé [SEITE 1267]»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.12.2023, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Es handelt sich um eine parlamentarische Initiative, die 2018 von unserem ehemaligen Kollegen Claude Hêche eingereicht wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es handelt sich um eine parlamentarische Initiative, die 2018 von unserem ehemaligen Kollegen Claude Hêche eingereicht wurde. Das war nicht sein einziges Engagement in dieser Sache.

20.12.2023, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Artikel 336 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) wird wie folgt geändert: Art. 336 Gerichtliche Bestätigung des beantragten Schuldensanierungsplans Abs. 1 Können sich die Gläubiger nicht auf einen Schuldensanierungsplan einigen, so muss der Sachwalter seinen Bericht vor Ablauf der Stundung gemäss Artikel 304 Absatz 1 unterbreiten.1
    + 3 mehr
    • Abs. 2 Sind die Voraussetzungen nach den Artikeln 305 und 306 Absatz 1 erfüllt, so bestätigt das Nachlassgericht auf Antrag des Sachwalters den beantragten Schuldensanierungsplan.
    • Abs. 3 Das Nachlassgericht kann eine ungenügende Regelung auf Antrag oder von Amtes wegen ergänzen.
    • Abs. 5 Kann der beantragte Schuldensanierungsplan nicht bestätigt werden, so eröffnet das Nachlassgericht den Konkurs, falls der Schuldner dies beantragt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.430 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩