Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lisa MazzoneGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG) oder der Verordnung zu diesem Gesetz (BewV) auszuarbeiten, damit in der Schweiz ansässige Staatsangehörige aussereuropäischer Länder Anteilscheine von Wohnbaugenossenschaften erwerben können, wenn dies eine Voraussetzung für die Miete der Wohnung ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion beauftragt den Bundesrat, Staatsangehörigen aussereuropäischer Länder, also von Staaten ausserhalb der EU oder der EFTA, die in der Schweiz wohnen, den Zugang zu Genossenschaftswohnungen zu ermöglichen.»

Auszug

Die Motion beauftragt den Bundesrat, Staatsangehörigen aussereuropäischer Länder, also von Staaten ausserhalb der EU oder der EFTA, die in der Schweiz wohnen, den Zugang zu Genossenschaftswohnungen zu ermöglichen.

16.06.2021, 15:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt ein Problem, und es existiert eine sehr einfache Lösung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es gibt ein Problem, und es existiert eine sehr einfache Lösung. Die gute Nachricht ist, dass die Kantone diese Lösung unterstützen.

16.06.2021, 15:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission hat die von Herrn Nationalrat Töngi übernommene Motion Mazzone am 19. Mai 2021 vorberaten und empfiehlt Ihnen mit 6 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion abzulehnen.»

Auszug

Ihre Kommission hat die von Herrn Nationalrat Töngi übernommene Motion Mazzone am 19. Mai 2021 vorberaten und empfiehlt Ihnen mit 6 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion abzulehnen.

16.06.2021, 15:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Mazzone, Jositsch, Levrat, Sommaruga Carlo, Zopfi) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Mazzone …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Mazzone, Jositsch, Levrat, Sommaruga Carlo, Zopfi) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Mazzone, Jositsch, Levrat, Sommaruga Carlo, Zopfi) Adopter la motion Präsident (Kuprecht Alex, Präsident): Es li…»

16.06.2021, 15:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion greift das Anliegen des Postulates Hodgers 11.3200 wieder auf.»

Auszug

Die Motion greift das Anliegen des Postulates Hodgers 11.3200 wieder auf. Dessen Umsetzung bildete 2017 bekanntlich Gegenstand des Vorentwurfes des Bundesrates zur Revision des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland.

30.10.2020, 17:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG) oder der Verordnung zu diesem Gesetz (BewV) auszuarbeiten, damit in der Schweiz ansässige Staatsangehörige aussereuropäischer Länder Anteilscheine von Wohnbaugenossenschaften erwerben können, wenn dies eine Voraussetzung für die Miete der Wohnung ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Juni 2018 beschlossen, auf eine Revision des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG; SR 211.412.41) zu verzichten.
    • Er zog damit die Konsequenz aus der Vernehmlassung, in der die Revision grossmehrheitlich abgelehnt worden ist.
    • Die Mehrheit der interessierten Organisationen, Parteien und Kantone lehnte die vorgeschlagenen Änderungen ebenso ab wie die erweiterten Bewilligungspflichten betreffend Gewerbe-Immobilien sowie Wohnimmobiliengesellschaften, die der Bundesrat zur Diskussion gestellt hatte.
    • Die Vernehmlassungsteilnehmenden verneinten das Vorliegen eines Handlungsbedarfs.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4314 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.10.2020 — Sondersession Oktober 2020 · 105:73 (1 Enth.)
    ↩