Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.432 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Vorstösse verbindlich behandeln

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas BurgherrAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission für politische Rechte hat diese parlamentarische Initiative am 28. Juni 2019 geprüft.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Die Kommission für politische Rechte hat diese parlamentarische Initiative am 28. Juni 2019 geprüft.

25.09.2019, 19:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative 18.432, "Vorstösse verbindlich behandeln", verlangt eine Änderung des Parlamentsgesetzes, wonach zur Behandlung von Motionen und Postulaten eine Behandlungsfrist eingeführt werden soll …»

Auszug

«Die parlamentarische Initiative 18.432, "Vorstösse verbindlich behandeln", verlangt eine Änderung des Parlamentsgesetzes, wonach zur Behandlung von Motionen und Postulaten eine Behandlungsfrist eingeführt werden soll, ähnlich wie bei parlamentarischen Initiativen. Der Initiant will verhindern, dass Motionen und Postul…»

25.09.2019, 19:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie mein Kollege Burgherr erinnert hat, sind Motionen und Postulate wichtige Instrumente unserer parlamentarischen Arbeit.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie mein Kollege Burgherr erinnert hat, sind Motionen und Postulate wichtige Instrumente unserer parlamentarischen Arbeit.

25.09.2019, 19:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich störe mich daran, dass nicht alle Vorstösse hier im Rat behandelt werden, sondern viele nach zwei Jahren abgeschrieben werden.»

Auszug

Ich störe mich daran, dass nicht alle Vorstösse hier im Rat behandelt werden, sondern viele nach zwei Jahren abgeschrieben werden. Im Besonderen stört mich, dass eine willkürliche Abschreibung möglich ist. Die vorliegende parlamentarische Initiative will dies ändern.

25.09.2019, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Addor, Brand, Buffat, Burgherr, Glättli, Glarner, Pantani, Reimann Lukas, Rutz Gregor, Steinemann): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Addor, Brand, Buffat, Burgh…»Automatisch übersetzt (Französisch)

25.09.2019, 19:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 4 mehr
    • Im Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Parlamentsgesetz, ParlG) ist eine Frist zur Behandlung von Motionen und Postulaten vorzusehen ähnlich wie für parlamentarische Initiativen.
    • Motionen und Postulate dürfen nicht mehr unbehandelt abgeschrieben werden.
    • Es darf jedoch keine Einschränkung der Anzahl eingereichter Vorstösse geben.
    • Stattdessen könnte das Büro beispielsweise verpflichtet werden, ältere Vorstösse prioritär zu behandeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.432 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 25.9.2019 — Herbstsession 2019 · 100:78 (2 Enth.)
    ↩