Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Cédric WermuthAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Die Bundesverfassung wird in der Weise geändert, dass 50 000 Bürger und Bürgerinnen oder acht Kantone zusammen mit einem Referendum gegen ein Gesetz oder einen Bundesbeschluss einen Gegenvorschlag einbringen können.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission hat an ihrer Sitzung vom 11. Oktober 2019 die parlamentarische Initiative Wermuth vorgeprüft und ihr auch Folge gegeben.»

Auszug

Vielen Dank für die Ausführungen, Herr Buffat. Die Kommission hat an ihrer Sitzung vom 11. Oktober 2019 die parlamentarische Initiative Wermuth vorgeprüft und ihr auch Folge gegeben. Die Staatspolitische Kommission des Ständerates hat diesem Beschluss aber nicht zugestimmt.

08.06.2021, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für politische Rechte unseres Rates hat sich am 11. Oktober 2019 und am 18. Februar 2021 versammelt, um diese parlamentarische Initiative zu prüfen, und lädt Sie ein, ihr Folge zu geben, mit 14 zu 10 Stimmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für politische Rechte unseres Rates hat sich am 11. Oktober 2019 und am 18. Februar 2021 versammelt, um diese parlamentarische Initiative zu prüfen, und lädt Sie ein, ihr Folge zu geben, mit 14 zu 10 Stimmen.

08.06.2021, 13:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie werden mir verzeihen, wenn ich Sie darauf hinweise, dass es in der Schweiz erstens neben Zürich auch noch andere Kantone gibt und zweitens andere Kantone bereits ein konstruktives Referendum kennen, das sehr gut funktioniert.»

Auszug

Geschätzter Kollege Walti, dieser Fall ist mir sehr wohl bekannt. Sie werden mir verzeihen, wenn ich Sie darauf hinweise, dass es in der Schweiz erstens neben Zürich auch noch andere Kantone gibt und zweitens andere Kantone bereits ein konstruktives Referendum kennen, das sehr gut funktioniert.

08.06.2021, 13:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Wermuth, ich möchte Sie fragen, ob Sie das reale Beispiel des ehemaligen konstruktiven Referendums im Kanton Zürich kennen.»

Auszug

Kollege Wermuth, ich möchte Sie fragen, ob Sie das reale Beispiel des ehemaligen konstruktiven Referendums im Kanton Zürich kennen.

08.06.2021, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommissionsmehrheit beantragt Ihnen, meiner parlamentarischen Initiative zur Einführung des konstruktiven Referendums Folge zu geben.»

Auszug

Die Kommissionsmehrheit beantragt Ihnen, meiner parlamentarischen Initiative zur Einführung des konstruktiven Referendums Folge zu geben. Es ist faszinierend zu sehen, wie sich angesichts der politischen Realitäten gewisse Fragen immer wieder stellen.

08.06.2021, 13:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Bundesverfassung wird in der Weise geändert, dass 50 000 Bürger und Bürgerinnen oder acht Kantone zusammen mit einem Referendum gegen ein Gesetz oder einen Bundesbeschluss einen Gegenvorschlag einbringen können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.446 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2021 — Sommersession 2021 · 82:109 (1 Enth.)
    ↩