Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.467 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Keine Anerkennung von Kinder- und Minderjährigenehen in der Schweiz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EJPD.
  • Artikel 105 Ziffer 6 (Minderjährigkeit als Grund für unbefristete Eheungültigkeit) des Zivilgesetzbuches (ZGB) ist wie folgt zu ändern:
  • Nationalrat 15.03.2022: Der Nationalrat will, dass Ehen, bei denen einer der Partner minderjährig ist, ohne Ausnahme für ungültig erklärt werden.
  • Nationalrat 27.09.2024: Debatte Nationalrat1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Ich gratuliere unserem Kollegen Michaël Buffat herzlich zu seinem Geburtstag! (Beifall) Die parlamentarische Initiative Rickli Natalie wurde von Herrn Gregor Rutz übernommen. Sie haben einen schriftlichen Bericht der …»

Auszug

«Ich gratuliere unserem Kollegen Michaël Buffat herzlich zu seinem Geburtstag! (Beifall) Die parlamentarische Initiative Rickli Natalie wurde von Herrn Gregor Rutz übernommen. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die parlamentar…»

27.09.2024, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Rickli Natalie wurde von Herrn Gregor Rutz übernommen. Herr Rutz verzichtet auf ein Votum. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne …»

Auszug

«Die parlamentarische Initiative Rickli Natalie wurde von Herrn Gregor Rutz übernommen. Herr Rutz verzichtet auf ein Votum. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben. D…»

15.03.2022, 11:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Bundesrat verabschiedet Botschaft1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Der Nationalrat will, dass Ehen, bei denen einer der Partner minderjährig ist, ohne Ausnahme für ungültig erklärt werden.1
    + 3 mehr
    • Er hat einer parlamentarischen Initiative oppositionslos zugestimmt, die 2018 von der damaligen Zürcher SVP-Nationalrätin und heutigen Regierungsrätin Nathalie Rickli eingereicht worden war.
    • Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerats muss sich nun nochmals mit der Sache befassen.
    • Sie war bei einer ersten Behandlung der Initiative dafür, gewisse Ausnahmen weiterhin zuzulassen.1
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Debatte Nationalrat1
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.467 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩