Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.023 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Ja zum Verhüllungsverbot. Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Ja zum Verhüllungsverbot.
  • Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesbeschluss zur Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot" 1. Arrêté fédéral relatif à l'initiative populaire "Oui à l'interdiction de se dissimuler le visage"»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.06.2020, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«2. Bundesgesetz über die Gesichtsverhüllung 2. Loi fédérale sur la dissimulation du visage»

19.06.2020, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesbeschluss zur Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot" 1. Arrêté fédéral relatif à l'initiative populaire "Oui à l'interdiction de se dissimuler le visage"»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.06.2020, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Eintrittsvorlage ist kraft Gesetzes angenommen. Gemäss Artikel 74 Absatz 3 der Parlamentsgesetzgebung bedarf es daher keiner Abstimmung über den Gesamttext. Der Gegenstand ist bereit für die Schlussabstimmung. Die Kommission hat zudem Kenntnis genommen von der Petition 15.2044 des Bündnis für sinnvolle Gesetzgeb…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.06.2020, 20:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit 1. Bundesbeschluss zur Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot" 1. Arrêté fédéral relatif à l'initiative populaire "Oui à l'interdiction de se dissimuler le visage" Detailberatung – Diskussion par article Titel und Ingress, Art. 1 Antrag der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.06.2020, 20:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 167 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot" wurde am 15. September 2017 mit 105 553 gültigen Unterschriften eingereicht.1234
    + 3 mehr
    • Sie verlangt, dass überall in der Schweiz - im ganzen öffentlichen Raum und an allen Orten, die öffentlich zugänglich sind - niemand mehr sein Gesicht verhüllen darf.
    • Ausnahmen sind ausschliesslich aus Gründen der Sicherheit, der Gesundheit, des Klimas und des einheimischen Brauchtums möglich und sollen auf Gesetzesstufe konkretisiert werden.
    • In seiner Botschaft vom 15. März 2019 lehnt der Bundesrat diese Einheitslösung, die für sämtliche Kantone gelten würde, ab.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.15
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.15
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 105 Ja / 82 Nein / 7 Enth.15
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 105 Ja / 82 Nein / 7 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 8
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.023 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Bundesgesetz über die Gesichtsverhüllung — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  5. 5
    Nationalrat — Bundesgesetz über die Gesichtsverhüllung — abgerufen 19.6.2020 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  6. 6
    Verhandlungen | Argumente (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  7. 7
    Volksabstimmung vom 7. März 2021 — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  8. 8
    Swissvotes — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩