Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion Janiak wurde von Herrn Damian Müller übernommen. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die Motion abzulehnen. **Abgelehnt – Rejeté**»Automatisch übersetzt (Französisch)

24.09.2020, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört: Diese Motion wurde vor rund einem Jahr durch Ihren ehemaligen Ständeratskollegen Janiak eingereicht.»

Auszug

Sie haben es gehört: Diese Motion wurde vor rund einem Jahr durch Ihren ehemaligen Ständeratskollegen Janiak eingereicht. Die Motion fordert gemäss Titel Chancengleichheit für die Schweizer Flusskreuzfahrt.

11.06.2020, 13:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wissen um die Bedeutung der Schweizer Rheinhäfen für die Schweiz.»

Auszug

Ich danke meinen Vorrednern für ihre Voten und die unterschiedlich starke Unterstützung des Anliegens, die eben von Unterstützung bis zumindest Verständnis reicht. Sie wissen um die Bedeutung der Schweizer Rheinhäfen für die Schweiz.

11.06.2020, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Neuling im Rat komme ich unvoreingenommen an dieses Geschäft heran, ich bin weder Kapitän noch Präsident von See- oder Flussschifffahrtsgesellschaften.»

Auszug

Als Neuling im Rat komme ich unvoreingenommen an dieses Geschäft heran, ich bin weder Kapitän noch Präsident von See- oder Flussschifffahrtsgesellschaften. Aber wie wir alle erkenne ich den Handlungsbedarf. Bei der Flusskreuzfahrt erachten die ausländischen Behörden die Schweiz als für die Visumerteilung zuständig.

11.06.2020, 13:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Berichterstatter hat es am Schluss in seinen Ausführungen gesagt: Die Motion wurde in der Kommission nur von vier Kommissionsmitgliedern unterstützt - das ist weniger als ein Drittel - und fand nur dank des …»

Auszug

«Der Berichterstatter hat es am Schluss in seinen Ausführungen gesagt: Die Motion wurde in der Kommission nur von vier Kommissionsmitgliedern unterstützt - das ist weniger als ein Drittel - und fand nur dank des Stichentscheids des Vizepräsidenten eine Mehrheit. Dies zeigt, dass in der Kommission offenkundig die Überze…»

11.06.2020, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, dem Parlament die folgende Ergänzung von Artikel 23 Absatz 3 AIG (SR 142.20) zu unterbreiten:1
    + 2 mehr
    • 3 In Abweichung von den Absätzen 1 und 2 können zugelassen werden:
    • (neu) Personen, die auf Schiffen unter Schweizer Flagge auf europäischen Flüssen arbeiten, auch wenn diese Schiffe die Schweiz nicht oder nur selten anlaufen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die aktuelle Zulassungspraxis für Drittstaatenangehörige auf Schweizer Kabinenschiffen ermöglicht es bereits, entsprechendes Personal zu rekrutieren und anzustellen.
    • Nötig ist allerdings ein hinreichender Bezug der ausländischen Personen zur Schweiz, das heisst, die Erwerbstätigkeit muss mindestens teilweise auch in der Schweiz ausgeübt und die weiteren gesetzlichen Zulassungsvoraussetzungen müssen eingehalten werden.
    • Die in der Motion erwähnten Flussschiffe werden von Unternehmen mit Sitz in der Schweiz betrieben und verkehren inner- und ausserhalb des Schengen-Raums auf den Hauptachsen Rhein-Main-Donau und jeweils kurzzeitig auch in der Schweiz (in Basel).
    • Ein hinreichender Bezug zur Schweiz wird angenommen, wenn die unter Schweizer Flagge fahrenden Schiffe in regelmässigen Abständen auch in der Schweiz anlegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3138 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩