Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Daniel FreiZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine gesetzliche Grundlage zu erarbeiten für qualitative Standards bei Gutachten im Kindes-und Erwachsenenschutzrecht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 98]»

07.03.2022, 17:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Da Ihre Kommission für Rechtsfragen einstimmig für Ablehnung plädiert, da kein anderer Antrag gestellt ist und da der Bundesrat ebenfalls die Ablehnung der Motion empfiehlt, verzichte ich auf weitere Ausführungen.»

Auszug

Da Ihre Kommission für Rechtsfragen einstimmig für Ablehnung plädiert, da kein anderer Antrag gestellt ist und da der Bundesrat ebenfalls die Ablehnung der Motion empfiehlt, verzichte ich auf weitere Ausführungen.

07.03.2022, 17:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Festlegung von Qualitätsnormen für Gutachten»*.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 17. Februar 2022 hat Ihre Kommission für Rechtsfragen über die Motion des Nationalrates behandelt, eingereicht von Herrn Frei und übernommen von Herrn Flach 19.3219, *«Rechtsschutz für Kinder und Erwachsene. Festlegung von Qualitätsnormen für Gutachten»*.

07.03.2022, 17:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

07.03.2022, 17:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Selbstverständlich ist es auch dem Bundesrat ein Anliegen, dass Gutachten, welche die Grundlage für einen Behördenentscheid bilden, von guter Qualität sind, und dies nicht nur im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht.»

Auszug

Selbstverständlich ist es auch dem Bundesrat ein Anliegen, dass Gutachten, welche die Grundlage für einen Behördenentscheid bilden, von guter Qualität sind, und dies nicht nur im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht.

09.12.2020, 18:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine gesetzliche Grundlage zu erarbeiten für qualitative Standards bei Gutachten im Kindes-und Erwachsenenschutzrecht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Ansicht, dass an die Qualität von Gutachten im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht höchste Ansprüche zu stellen sind.
    • Für die Abklärung ist die für die jeweilige Konstellation am besten geeignete sachverständige Person beizuziehen.
    • Je nach Gegebenheiten kann auch eine interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Fachpersonen notwendig sein.
    • Die für die Umsetzung zuständige Behörde verfügt diesbezüglich über einen gewissen Ermessensspielraum.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3219 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.12.2020 — Wintersession 2020 · 124:60 (1 Enth.)
    ↩