Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3228 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für ein zeitgemässes Schweizer Patent

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas HeftiGLGlarus reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzentwurf zur Revision des Schweizer Patentrechts vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter la motion. Une minorité Vogt propose de la rejeter.»

12.12.2019, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Dank innovativer Unternehmen belegt die Schweiz seit acht Jahren den ersten Platz im weltweiten Innovationsindex.»

Auszug

Dank innovativer Unternehmen belegt die Schweiz seit acht Jahren den ersten Platz im weltweiten Innovationsindex. Einen wichtigen Beitrag zu dieser Erfolgsgeschichte leistet das Schweizer Patentrecht.

12.12.2019, 11:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion "Für ein zeitgemässes Schweizer Patent" soll das schweizerische Patentrecht in der Weise revidiert werden, dass Patente inskünftig auf der Grundlage einer inhaltlichen Prüfung erteilt werden.»

Auszug

Mit der Motion "Für ein zeitgemässes Schweizer Patent" soll das schweizerische Patentrecht in der Weise revidiert werden, dass Patente inskünftig auf der Grundlage einer inhaltlichen Prüfung erteilt werden.

12.12.2019, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 17. Oktober 2019 hat die Kommission für Rechtsfragen die Motion Hefti mit dem Titel **«Für ein schweizerisches Patent im Einklang mit unserer Zeit»** behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 17. Oktober 2019 hat die Kommission für Rechtsfragen die Motion Hefti mit dem Titel **«Für ein schweizerisches Patent im Einklang mit unserer Zeit»** behandelt. Die Motion fordert den Bundesrat auf, einen Gesetzesentwurf für eine Revision des schweizerischen Patentrechts auszuarbeiten.

12.12.2019, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 21. März 2019 hat Ständerat Hefti die Motion 19.3228 eingereicht.»

Auszug

Am 21. März 2019 hat Ständerat Hefti die Motion 19.3228 eingereicht. Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, einen Gesetzentwurf zur Revision des Schweizer Patentrechts vorzulegen.

12.12.2019, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzentwurf zur Revision des Schweizer Patentrechts vorzulegen.1
    + 2 mehr
    • Dieser Entwurf soll insbesondere eine für Benutzer attraktive Patentprüfung vorsehen, welche internationalen Standards entspricht sowie ein effizientes und kostengünstiges Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vorsieht.
    • Zudem soll ein inhaltlich ungeprüftes Gebrauchsmuster eingeführt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Schweizer Patentsystem hat sich in der Praxis grundsätzlich bewährt.
    • Mit der Umsetzung der in der Motion vorgeschlagenen Massnahmen könnte sich die Schweiz jedoch den Systemen der anderen Staaten angleichen.
    • Bei einem voll geprüften Patent werden die Hürden und Kosten für die Patentierung zwar höher, gleichzeitig erhöht sich aber auch dessen Wert.
    • Für jene, welche diese Vorteile nicht nutzen wollen, stünde als Alternative zum heutigen, ungeprüften Patent künftig das Gebrauchsmuster zur Verfügung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3228 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.12.2019 — Wintersession 2019 · 133:55
    ↩