Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Le Conseil fédéral propose le rejet de la motion.»

in Wettbewerb mit gleich langen Spiessen

17.06.2019, 20:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.»

in Wettbewerb mit gleich langen Spiessen

17.06.2019, 20:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Man sieht vielleicht bereits an dieser kurzen Diskussion, wie sich die Bedenken des Bundesrates – zumindest teilweise – bestätigen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Wettbewerb mit gleich langen Spiessen

Auszug

Man sieht vielleicht bereits an dieser kurzen Diskussion, wie sich die Bedenken des Bundesrates – zumindest teilweise – bestätigen. Allerdings ist die Frage der Rolle des Staates auf wettbewerbsorientierten Märkten tatsächlich ein aktuelles Thema.

17.06.2019, 20:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir diskutieren, als gäbe es nur einen Rat.»

in Wettbewerb mit gleich langen Spiessen

Auszug

Wir diskutieren, als gäbe es nur einen Rat. Herr Bundesrat, Sie empfehlen beide Vorstösse zur Ablehnung. Der Bundesrat hat ja die Möglichkeit, dem Zweitrat Anträge so zu stellen, dass nachher zwischen diesen beiden Motionen ein Konsens besteht.

17.06.2019, 20:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann es noch kürzer machen, Herr Zanetti.»

in Wettbewerb mit gleich langen Spiessen

Auszug

Ich kann es noch kürzer machen, Herr Zanetti. Aber ich komme eben zum genau gegenteiligen Schluss. Herr Hefti hat es richtig gesagt; die Motion Rieder ist auch für mich zu konkret abgefasst. Die Motion Caroni ist offen formuliert.

17.06.2019, 20:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 24 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Gesetzesänderungen vorzuschlagen, um Wettbewerbsverzerrungen durch Staatsunternehmen einzudämmen.1
    + 1 mehr
    • Dabei soll er den bürokratischen Aufwand tief halten und die föderalistischen Zuständigkeiten beachten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt, dass das vom Verfasser der Motion angesprochene Thema vertieft geprüft werden sollte.
    • Er bezweifelt jedoch, dass die Situation mit der eingereichten Motion in zufriedenstellender Weise verbessert werden kann.
    • Die in der Motion gestellte Forderung ist sehr allgemein gehalten und beauftragt den Bundesrat, gesetzgeberisch aktiv zu werden.
    • Da die Motion jedoch nicht ganz klar formuliert ist, besteht die Gefahr, dass hier die Büchse der Pandora geöffnet wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3238 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩