«Frau Bundesrätin Keller-Sutter wünscht das Wort nicht. Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. Abgelehnt - Rejeté [PAGE 510]»
«Diese Motion möchte das bewährte Stockwerkeigentumsrecht modernisieren.»
Auszug
Diese Motion möchte das bewährte Stockwerkeigentumsrecht modernisieren. Ihre Kommission teilt dieses Anliegen. Sie hat aber dennoch genau einen Grund, diese Motion trotz inhaltlichem Support zur Ablehnung zu empfehlen, und zwar einhellig.
«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Motion abzulehnen.»
«Der Bundesrat beantragt Ihnen Annahme der Motion.»
Auszug
Ich kann mich hierzu kurzfassen. Der Bundesrat beantragt Ihnen Annahme der Motion. Herr Nationalrat Egloff hat auch den Postulatsbericht erwähnt, der gestützt auf ein umfassendes Gutachten von zwei Experten gemacht wurde.
«Ich beantrage Ihnen, diesen Vorstoss abzulehnen.»
Auszug
Die Motion "Für ein modernes und praxistaugliches Stockwerkeigentumsrecht" verlangt vom Bundesrat, ebendieses Recht auf Lücken und Verbesserungsmöglichkeiten hin zu prüfen und, wo nötig, Vorschläge für entsprechende Gesetzesanpassungen vorzulegen. Ich beantrage Ihnen, diesen Vorstoss abzulehnen.
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«Frau Bundesrätin Keller-Sutter wünscht das Wort nicht. Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. Abgelehnt - Rejeté [PAGE 510]»
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