Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat FlachAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Stockwerkeigentumsrecht auf Lücken und Verbesserungsmöglichkeiten hin zu prüfen und, wo nötig, Vorschläge für entsprechende Gesetzesanpassungen vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Frau Bundesrätin Keller-Sutter wünscht das Wort nicht. Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. Abgelehnt - Rejeté [PAGE 510]»

13.06.2022, 21:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion möchte das bewährte Stockwerkeigentumsrecht modernisieren.»

Auszug

Diese Motion möchte das bewährte Stockwerkeigentumsrecht modernisieren. Ihre Kommission teilt dieses Anliegen. Sie hat aber dennoch genau einen Grund, diese Motion trotz inhaltlichem Support zur Ablehnung zu empfehlen, und zwar einhellig.

13.06.2022, 21:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Motion abzulehnen.»

13.06.2022, 21:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt Ihnen Annahme der Motion.»

Auszug

Ich kann mich hierzu kurzfassen. Der Bundesrat beantragt Ihnen Annahme der Motion. Herr Nationalrat Egloff hat auch den Postulatsbericht erwähnt, der gestützt auf ein umfassendes Gutachten von zwei Experten gemacht wurde.

10.09.2019, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen, diesen Vorstoss abzulehnen.»

Auszug

Die Motion "Für ein modernes und praxistaugliches Stockwerkeigentumsrecht" verlangt vom Bundesrat, ebendieses Recht auf Lücken und Verbesserungsmöglichkeiten hin zu prüfen und, wo nötig, Vorschläge für entsprechende Gesetzesanpassungen vorzulegen. Ich beantrage Ihnen, diesen Vorstoss abzulehnen.

10.09.2019, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Stockwerkeigentumsrecht auf Lücken und Verbesserungsmöglichkeiten hin zu prüfen und, wo nötig, Vorschläge für entsprechende Gesetzesanpassungen vorzulegen.1
    + 1 mehr
    • Dabei ist der Fokus auf Bereiche zu legen, die in der Praxis besonders häufig zu Problemen führen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3347 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.9.2019 — Herbstsession 2019 · 108:63 (1 Enth.)
    ↩