Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3598 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schluss mit dem einfachen Zugang zur Sozialhilfe für Dschihadistinnen und Dschihadisten!

Erledigt

Eingereicht von

Lorenzo QuadriTITessin

Mitunterzeichnende (1)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lorenzo QuadriTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Vorschläge für Gesetzesänderungen zu erarbeiten, mit denen Migrantinnen und Migranten der Zugang zur Sozialhilfe erschwert wird, damit unser Land für Anhängerinnen und Anhänger des Islam und des Dschihad, Personen, die andere radikalisieren, und ähnliche Gestalten an Attraktivität verliert.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat ist mit dem Motionär insofern einverstanden, als kriminelle oder die Sicherheit der Schweiz gefährdende Personen wie Dschihadisten kein uneingeschränktes Recht auf Sozialhilfe haben dürfen.»

Auszug

Der Bundesrat ist mit dem Motionär insofern einverstanden, als kriminelle oder die Sicherheit der Schweiz gefährdende Personen wie Dschihadisten kein uneingeschränktes Recht auf Sozialhilfe haben dürfen.

04.05.2021, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion aus dem Jahr 2019 knüpft an eine Studie an, die vor ein paar Jahren von der Zürcher Hochschule der Künste durchgeführt wurde.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Diese Motion aus dem Jahr 2019 knüpft an eine Studie an, die vor ein paar Jahren von der Zürcher Hochschule der Künste durchgeführt wurde.

04.05.2021, 20:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Die SVP-Fraktion beantragt Ihnen, fünf Motionen zum Terrorismus auf die Traktandenliste der Wintersession zu setzen.»

in Systematische Ausbürgerung von Dschihad-Touristen mit doppelter…

Auszug

Die SVP-Fraktion beantragt Ihnen, fünf Motionen zum Terrorismus auf die Traktandenliste der Wintersession zu setzen. Sie haben vielleicht jetzt alle den Eindruck, dass Corona das wichtigste Thema sei. Die Terroristen machen aber keine Corona-Pause.

07.12.2020, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Aeschi Thomas Die folgenden im Nationalrat hängigen Vorstösse sind während der Wintersession 2020 zu behandeln: 19.3301, 19.3306, 19.3376, 19.4005 und 19.3598.»

in Systematische Ausbürgerung von Dschihad-Touristen mit doppelter…

Auszug

Ordnungsantrag Aeschi Thomas Die folgenden im Nationalrat hängigen Vorstösse sind während der Wintersession 2020 zu behandeln: 19.3301, 19.3306, 19.3376, 19.4005 und 19.3598.

07.12.2020, 19:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Vorschläge für Gesetzesänderungen zu erarbeiten, mit denen Migrantinnen und Migranten der Zugang zur Sozialhilfe erschwert wird, damit unser Land für Anhängerinnen und Anhänger des Islam und des Dschihad, Personen, die andere radikalisieren, und ähnliche Gestalten an Attraktivität verliert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat vertritt die Auffassung, dass der Bekämpfung von Radikalisierung und der Abwehr von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus in allen Bereichen staatlichen Handelns Rechnung zu tragen ist.
    • Dies gilt soweit verfassungsrechtlich zulässig auch für die Ausrichtung staatlicher Unterstützungsleistungen.
    • Der Nationale Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (NAP) umfasst 26 Massnahmen.
    • Eine wichtige Rolle bei der Umsetzung spielt die Vernetzung aller relevanten Behörden und Akteure.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3598 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.5.2021 — Sondersession Mai 2021 · 59:121
    ↩