Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3655 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Marktkonforme Verzugszinsen bei der AHV

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Werner SalzmannBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Verzugszins für zu tiefe AHV-Einzahlungen (geschuldete Beiträge, die von der Ausgleichskasse nachgefordert werden) auf einen marktüblichen Zinssatz zu senken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Betreffend diese beiden Motionen haben Sie gelesen, dass der Bundesrat deren Ablehnung vorschlägt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Zeitgerechte Erhebung von Verzugszinsen bei der AHV

Auszug

Betreffend diese beiden Motionen haben Sie gelesen, dass der Bundesrat deren Ablehnung vorschlägt. Ich werde Ihnen jetzt noch detailliert erklären, warum. Jede Motion wurde von der Kommission in einem sehr umfassenden Bericht behandelt.

17.03.2022, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die zwei Motionen habe ich noch als Nationalrat eingereicht, weil sich eben in meinem beruflichen Umfeld viele Selbstständigerwerbende über die Zinspraxis der AHV geärgert haben und sich darüber immer noch ärgern; sie …»

Auszug

«Die zwei Motionen habe ich noch als Nationalrat eingereicht, weil sich eben in meinem beruflichen Umfeld viele Selbstständigerwerbende über die Zinspraxis der AHV geärgert haben und sich darüber immer noch ärgern; sie ärgern sich zum einen über den Zeitpunkt, den der Kommissionssprecher erwähnt hat, und zum andern übe…»

in Zeitgerechte Erhebung von Verzugszinsen bei der AHV

17.03.2022, 10:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beiden Vorstösse haben eine ähnliche Stossrichtung.»

in Zeitgerechte Erhebung von Verzugszinsen bei der AHV

Auszug

Die beiden Vorstösse haben eine ähnliche Stossrichtung. Beide haben das Anliegen, die Zinslast bei verspäteter Zahlung oder bei der Nachzahlung von AHV-Beiträgen zu senken. Das betrifft die sogenannten Verzugszinsen, die anfallen, wenn man zu spät oder zu wenig bezahlt hat.

17.03.2022, 10:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben zwei schriftliche Berichte der Kommission erhalten. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der beiden…»

in Zeitgerechte Erhebung von Verzugszinsen bei der AHV

17.03.2022, 09:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Das heutige System der Einziehung der Beiträge sichert der AHV, der Invalidenversicherung und den EO schnelle Mittelzuflüsse zu, die für die Auszahlung der laufenden Leistungen im Umlagesystem unabdingbar sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das heutige System der Einziehung der Beiträge sichert der AHV, der Invalidenversicherung und den EO schnelle Mittelzuflüsse zu, die für die Auszahlung der laufenden Leistungen im Umlagesystem unabdingbar sind.

09.06.2021, 20:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Verzugszins für zu tiefe AHV-Einzahlungen (geschuldete Beiträge, die von der Ausgleichskasse nachgefordert werden) auf einen marktüblichen Zinssatz zu senken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Beitragsfestsetzung erfolgt bei den Selbstständigerwerbenden erst aufgrund der Einkommensmeldung der Steuerbehörde, welche teils mit grosser Verzögerung bei den Ausgleichskassen eintrifft.
    • Der spezifischen Situation der Selbstständigerwerbenden trägt die heutige Zinsregelung bereits dadurch Rechnung, dass die Zinsen erst 12 Monate nach Ablauf des Beitragsjahres zu laufen beginnen.
    • Dadurch wird den Selbstständigerwerbenden die Möglichkeit gegeben, aufgrund des erstellten Geschäftsabschlusses ihr Einkommen genauer einschätzen und allfällige erhebliche Abweichungen melden und nachzahlen zu können.
    • So können sie jegliche Verzugszinsen vermeiden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3655 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.6.2021 — Sommersession 2021 · 97:81 (7 Enth.)
    ↩