Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, in einem Bericht Vorschläge zu unterbreiten, welche zusätzlichen klimapolitischen Massnahmen im Verkehrssektor eingeführt werden könnten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté 15.3544 Le président (Fournier Jean-René, président): Vous avez reçu un rapport écrit de la commission.»

in Bürokratieabbau. Emissionshandelssystem nur noch auf freiwilliger Basis

Auszug

Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, à l'unanimité, de rejeter la motion. Le Conseil fédéral propose également le rejet de la motion.

25.09.2019, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Besten Dank, ich nehme das Anliegen von Herrn Ständerat Luginbühl gerne auf.»

in Bürokratieabbau. Emissionshandelssystem nur noch auf freiwilliger Basis

25.09.2019, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir eine kurze Bemerkung zu diesem Postulat, das ich keinesfalls bestreiten möchte.»

in Bürokratieabbau. Emissionshandelssystem nur noch auf freiwilliger Basis

Auszug

Erlauben Sie mir eine kurze Bemerkung zu diesem Postulat, das ich keinesfalls bestreiten möchte. Der Druck auf den bebauten Raum nimmt zu. Wir sind an der Umsetzung des Raumplanungsgesetzes und der Energiestrategie und haben jetzt ein verschärftes CO2-Gesetz beschlossen.

25.09.2019, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté 19.3972 Le président (Fournier Jean-René, président): La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter le postulat.»

in Bürokratieabbau. Emissionshandelssystem nur noch auf freiwilliger Basis

Auszug

La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter le postulat. Angenommen - Adopté 19.3972 Le président (Fournier Jean-René, président): La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter le postulat.

25.09.2019, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose de le rejeter.»

in Bürokratieabbau. Emissionshandelssystem nur noch auf freiwilliger Basis

Auszug

La commission propose d'adopter le postulat. Le Conseil fédéral propose de le rejeter.

25.09.2019, 18:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, in einem Bericht Vorschläge zu unterbreiten, welche zusätzlichen klimapolitischen Massnahmen im Verkehrssektor eingeführt werden könnten.1
    + 2 mehr
    • Dabei macht er insbesondere konkrete Umsetzungsvorschläge für eine CO2-Lenkungsabgabe auf Treibstoffe (inklusive Grenzausgleichsmechanismus zwecks Vermeidung von Tanktourismus ins Ausland) und für die Einführung eines Mobility-Pricings, das die Klimafolgekosten des Verkehrs einpreist.
    • Die besondere Ausgangslage im peripheren ländlichen Raum ist dabei zu berücksichtigen (z. B. durch überproportionale Rückerstattung der Lenkungsabgabe bzw. geringere Bepreisung).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 3 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hält die Emissionsentwicklung im Verkehr ebenfalls für unbefriedigend und ist bereit, zusätzliche Massnahmen für den Beitrag des Verkehrs an den Klimaschutz zu prüfen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3949 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩