Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesrevision vorzulegen, die den Einbezug der Langzeitpflege in eine einheitliche Finanzierung ambulanter und stationärer Leistungen nach dem KVG (vgl. Geschäft 09.528) vorsieht, sobald die notwendigen Grundlagen vorhanden sind, namentlich die erforderliche Kostentransparenz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter la motion. Une minorité Gysi Barbara propose de la rejeter.»

10.12.2019, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, man kann klar sagen, dass diese Motion aus unserer Sicht nicht absolut notwendig ist, da bereits Arbeiten im Gange sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich glaube, man kann klar sagen, dass diese Motion aus unserer Sicht nicht absolut notwendig ist, da bereits Arbeiten im Gange sind. Gleichzeitig geht die Motion aber in die Richtung, die auch der Bundesrat anstrebt.

10.12.2019, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt also verschiedene kritische Stimmen dagegen, diese Motion jetzt anzunehmen.»

Auszug

Sie sehen es, wenn Sie die Namen lesen: Ich vertrete eine Minderheit, die sich aus Vertreterinnen und Vertretern der SVP-Fraktion sowie der Fraktion meiner eigenen Partei, der SP, zusammensetzt. Es gibt also verschiedene kritische Stimmen dagegen, diese Motion jetzt anzunehmen.

10.12.2019, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie erinnern sich: Der Nationalrat hat in der Herbstsession über das Geschäft 09.528, "Finanzierung der Gesundheitsleistungen aus einer Hand.»

Auszug

Sie erinnern sich: Der Nationalrat hat in der Herbstsession über das Geschäft 09.528, "Finanzierung der Gesundheitsleistungen aus einer Hand. Einführung des Monismus", befunden. Es läuft auch unter der Bezeichnung "Einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen" (Efas).

10.12.2019, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 29. August 2019, im Rahmen der Diskussion über das Projekt der parlamentarischen Initiative Humbel 09.528 *«Monistisches Finanzierungsmodell der Gesundheitsleistungen»* – das sogenannte Efas-Projekt –, hat die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates eine Motion mit dem Titel *«Berücksichtigung der…»* eingereicht…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.12.2019, 12:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesrevision vorzulegen, die den Einbezug der Langzeitpflege in eine einheitliche Finanzierung ambulanter und stationärer Leistungen nach dem KVG (vgl. Geschäft 09.528) vorsieht, sobald die notwendigen Grundlagen vorhanden sind, namentlich die erforderliche Kostentransparenz.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit (Gysi Barbara, Brand, Carobbio Guscetti, Clottu, Feri Yvonne, Giezendanner, Heim, Herzog, Schenker Silvia) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat bereits in seiner Stellungnahme zur parlamentarischen Initiative 09.528, "Finanzierung der Gesundheitsleistungen aus einer Hand.
    • Einführung des Monismus", vom 14. August 2019 ausgeführt, dass er in einem Einbezug der Pflegeleistungen in eine einheitliche Finanzierung der ambulanten und stationären Leistungen viele Vorteile sieht.
    • Namentlich kann ein solcher zu einer weiteren Eliminierung von Fehlanreizen an den Schnittstellen zwischen Bereichen mit unterschiedlicher Finanzierung beitragen, und auch die kostensparende koordinierte Versorgung kann dadurch zusätzlich gestärkt werden.
    • Zudem hat der Bundesrat betont, dass eine einheitliche Finanzierung in Zusammenarbeit mit den Kantonen eingeführt werden sollte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3970 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.12.2019 — Wintersession 2019 · 70:109 (1 Enth.)
    ↩