«Angenommen - Adopté [PAGE 1191] Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Damit sind alle Differenzen bereinigt.»
Auszug
Damit sind alle Differenzen bereinigt. Die Vorlage ist bereit für die Schlussabstimmung.
«Das zuständige Departement wünscht, dass hier noch zuhanden des Amtlichen Bulletins eine Aussage seitens des Bundesrates erfolgt.»
Auszug
Das zuständige Departement wünscht, dass hier noch zuhanden des Amtlichen Bulletins eine Aussage seitens des Bundesrates erfolgt. Ich mache das gerne. Comme cela a déjà été souligné à plusieurs reprises ces dernières semaines, nous voici à la fin de discussions qui ont duré plus d'une décennie.
«Wie gesagt, wir haben noch eine verbleibende Differenz.»
Auszug
Wie gesagt, wir haben noch eine verbleibende Differenz. Der Nationalrat hat letzte Woche, am 14. Dezember 2023, die verbleibenden Differenzen behandelt. Sie erinnern sich, wir hatten noch fünf Differenzen. Der Nationalrat hat sich in den meisten Punkten den Beschlüssen des Ständerates angeschlossen.
«Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Einheitliche Finanzierung der Leistungen nach KVG) Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Financement uniforme des prestations au sens de la LAMal) Ziff. IV Abs. 3 Bst. b, 4 …»
Auszug
«Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Einheitliche Finanzierung der Leistungen nach KVG) Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Financement uniforme des prestations au sens de la LAMal) Ziff. IV Abs. 3 Bst. b, 4 Bst. b Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. IV al. 3 let. b, 4 let. b P…»
«Art. 64 Abs. 5bis, 5ter, 8 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Weichelt, Crottaz, Gysi Barbara, Hässig Patrick, Mettler, Meyer Mattea, Porchet, Prelicz-Huber, Schläfli …»
Auszug
«Art. 64 Abs. 5bis, 5ter, 8 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Weichelt, Crottaz, Gysi Barbara, Hässig Patrick, Mettler, Meyer Mattea, Porchet, Prelicz-Huber, Schläfli, Wyss) Festhalten Art. 64 al. 5bis, 5ter, 8 Proposition de la majorité Adhérer à la décision du Conseil…»
Amtliches Bulletin · 260 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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