Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EDI.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:
  • Nationalrat 26.09.2019: Kantone bleiben bei Gesundheitswesen-Finanzierung auf der Strecke
  • Ständerat 18.12.2023: Räte bauen die Finanzierung des Gesundheitswesens fundamental um1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté [PAGE 1191] Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Damit sind alle Differenzen bereinigt.»

Auszug

Damit sind alle Differenzen bereinigt. Die Vorlage ist bereit für die Schlussabstimmung.

18.12.2023, 16:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Das zuständige Departement wünscht, dass hier noch zuhanden des Amtlichen Bulletins eine Aussage seitens des Bundesrates erfolgt.»

Auszug

Das zuständige Departement wünscht, dass hier noch zuhanden des Amtlichen Bulletins eine Aussage seitens des Bundesrates erfolgt. Ich mache das gerne. Comme cela a déjà été souligné à plusieurs reprises ces dernières semaines, nous voici à la fin de discussions qui ont duré plus d'une décennie.

18.12.2023, 16:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie gesagt, wir haben noch eine verbleibende Differenz.»

Auszug

Wie gesagt, wir haben noch eine verbleibende Differenz. Der Nationalrat hat letzte Woche, am 14. Dezember 2023, die verbleibenden Differenzen behandelt. Sie erinnern sich, wir hatten noch fünf Differenzen. Der Nationalrat hat sich in den meisten Punkten den Beschlüssen des Ständerates angeschlossen.

18.12.2023, 16:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Einheitliche Finanzierung der Leistungen nach KVG) Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Financement uniforme des prestations au sens de la LAMal) Ziff. IV Abs. 3 Bst. b, 4 …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Einheitliche Finanzierung der Leistungen nach KVG) Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Financement uniforme des prestations au sens de la LAMal) Ziff. IV Abs. 3 Bst. b, 4 Bst. b Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. IV al. 3 let. b, 4 let. b P…»

18.12.2023, 16:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 64 Abs. 5bis, 5ter, 8 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Weichelt, Crottaz, Gysi Barbara, Hässig Patrick, Mettler, Meyer Mattea, Porchet, Prelicz-Huber, Schläfli …»

Auszug

«Art. 64 Abs. 5bis, 5ter, 8 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Weichelt, Crottaz, Gysi Barbara, Hässig Patrick, Mettler, Meyer Mattea, Porchet, Prelicz-Huber, Schläfli, Wyss) Festhalten Art. 64 al. 5bis, 5ter, 8 Proposition de la majorité Adhérer à la décision du Conseil…»

14.12.2023, 10:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 260 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Derzeit variiert die Finanzierung der KVG-Leistungen je nach Leistungsart.12
    + 4 mehr
    • Ambulante Leistungen werden vollständig über die Krankenversicherer, also über Prämien, finanziert.
    • Stationäre Leistungen (d. h. Leistungen, bei denen mindestens ein Spitalaufenthalt von einer Nacht nötig ist) werden zu mindestens 55 Prozent von den Kantonen und zu höchstens 45 Prozent von den Versicherern bezahlt.
    • Die Kostenaufteilung für die Langzeitpflege (stationär und ambulant) wiederum wird von den Kantonen bestimmt, wobei die Versicherer und die Versicherten vom Bundesrat festgelegte Beiträge leisten.
    • Im Dezember 2009 reichte Nationalrätin Ruth HumbelAGAargau die parlamentarische Initiative 09.528 «Finanzierung der Gesundheitsleistungen aus einer Hand.12
    📎 Quellen · 2
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Kantone bleiben bei Gesundheitswesen-Finanzierung auf der Strecke16
    + 3 mehr
    • "Es ist ein wichtiger Reformschritt", sagte Humbel.
    • Zudem beeinflusse das heutige System den eigentlich rein medizinischen Entscheid, ob jemand ambulant oder stationär behandelt werde, sagte Humbel.
    • Er hat am Donnerstag beschlossen, dass ambulante und stationäre Leistungen künftig aus dem gleichen Topf finanziert werden.16
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Räte bauen die Finanzierung des Gesundheitswesens fundamental um1
    + 3 mehr
    • Die Monismus-Vorlage, die eine Finanzierung aller Leistungen aus dem gleichen Topf vorsieht, ist bereit für die Schlussabstimmungen .
    • Der Ständerat bereinigte am Montag stillschweigend die letzte Differenz in der Vorlage.
    • Damit ist das Ziel erreicht, die Vorlage in der laufenden Session zu bereinigen, nach 14 Jahren Beratung.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 141 Ja / 42 Nein / 15 Enth.16
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hat sich am Donnerstag in fast allen umstrittenen Punkten dem Ständerat angeschlossen.
    • Damit rückt das Ziel in Reichweite, die seit 14 Jahren hängige Vorlage in der laufenden Session zu bereinigen.
    • Geklärt ist nun, dass Versicherte weiterhin einen spezifischen Beitrag zahlen müssen für Pflegeleistungen, ob diese nun ambulant oder in einem Heim erbracht werden.16
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Geklärt ist nun, dass Versicherte weiterhin einen spezifischen Beitrag zahlen müssen für Pflegeleistungen, ob diese nun ambulant oder in einem Heim erbracht werden.17
    📎 Quellen · 2

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 4 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

Weitere Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 21
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.528 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7
    Verhandlungen/Argumente (PDF) — Schlussabstimmung
    ↩
  8. 8↩
  9. 9↩
  10. 10↩
  11. 11↩
  12. 12↩
  13. 13
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  14. 14↩
  15. 15↩
  16. 16
    Bericht des BAG vom 5. Januar 2022 (ersetzt Bericht vom 29. Oktober 2021) — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  17. 17↩
  18. 18↩
  19. 19
    Swissvotes — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  20. 20
    Volksabstimmung vom 24.11.2024 — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  21. 21↩