Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EJPD.
  • Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 wird wie folgt geändert:
  • Nationalrat 10.09.2020: Nationalrat heisst einen Vorstoss für Stimmrechtsalter 16 gut
  • Nationalrat 28.02.2024: Stimmrechtsalter 16 auf Bundesebene ist vom Tisch1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich muss nur eines noch ins rechte Licht rücken: Herr Glättli hat [PAGE 107] der Kommission diktatorisches Gebaren vorgeworfen.»

Auszug

Ich muss nur eines noch ins rechte Licht rücken: Herr Glättli hat [PAGE 107] der Kommission diktatorisches Gebaren vorgeworfen. Herr Glättli, als arrivierter Parlamentarier wissen Sie selber, dass das Unsinn ist.

28.02.2024, 16:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Ihnen daran erinnern, dass das 16. Lebensjahr mit der Eröffnung des Rechts und der Autonomie in Sachen Sexualität zusammenhängt – was auch eine starke Verantwortung mit sich bringt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielen Dank für Ihre Frage oder vielmehr Ihre Anmerkung. Ich möchte Ihnen daran erinnern, dass das 16. Lebensjahr mit der Eröffnung des Rechts und der Autonomie in Sachen Sexualität zusammenhängt – was auch eine starke Verantwortung mit sich bringt.

28.02.2024, 16:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein 16-Jähriger darf in einem Laden nicht entscheiden, ob er ein Bier oder eine Flasche Schnaps kaufen will.»

Auszug

Ich habe eine Frage. Ein 16-Jähriger darf in einem Laden nicht entscheiden, ob er ein Bier oder eine Flasche Schnaps kaufen will. Könnte er nicht viel schädlichere Entscheidungen treffen, zum Beispiel wenn er eine Partei wie die Grünen wählt, die dem Land nur Schaden zufügt?

28.02.2024, 16:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Frage, Herr Sormanni, geht ein wenig am eigentlichen Thema vorbei.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ihre Frage, Herr Sormanni, geht ein wenig am eigentlichen Thema vorbei.

28.02.2024, 16:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Sehr geehrte Nationalrätin, angesichts Ihrer Hartnäckigkeit für die Einführung des Stimmrechts ab 16 Jahren stellt sich die Frage, auf die ich gerne Ihre Antwort hätte: Da Ihre Partei im Moment etwas an Fahrt verliert, suchen Sie etwa einfach nur neue Wähler...»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.02.2024, 16:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 113 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 wird wie folgt geändert: Art. 136 ...1
    + 1 mehr
    • Abs. 3 Alle Schweizerinnen und Schweizer, die das 16. Altersjahr zurückgelegt haben und die nicht entmündigt sind, haben das aktive Wahl- und Stimmrecht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat heisst einen Vorstoss für Stimmrechtsalter 16 gut12
    + 3 mehr
    • Mit 98 zu 85 Stimmen bei zwei Enthaltungen unterstützte der Nationalrat am Donnerstag eine parlamentarische Initiative von Sibel ArslanBSBasel-Stadt (Grüne/BS).
    • 16- und 17-Jährige seien sehr interessiert an der Politik und hätten die zum Abstimmen und Wählen nötige politische Bildung, sagte Arslan.
    • Er hat einen Vorstoss aus der Grünen Fraktion unterstützt.12
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 93 Ja / 98 Nein / 0 Enth.12
    + 3 mehr
    • Mit 106 zu 84 Stimmen beschloss die grosse Kammer, eine parlamentarische Initiative von Sibel ArslanBSBasel-Stadt (Grüne/BS) zum Stimmrechtsalter 16 abzuschreiben, also vom Geschäftsverzeichnis zu streichen.
    • Der Nationalrat hat am Mittwoch nach einem jahrelangen Streit einen Vorstoss für die Einführung des aktiven Stimm- und Wahlrechts ab 16 Jahren definitiv beerdigt.
    • Noch im Juni 2023 hatte sich der Nationalrat für die Ausarbeitung einer Vorlage ausgesprochen - mit 98 zu 93 Stimmen.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Noch im Juni 2023 hatte sich der Nationalrat für die Ausarbeitung einer Vorlage ausgesprochen - mit 98 zu 93 Stimmen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.415 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.2.2024 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  3. 3
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩