Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen so anzupassen, dass bei einem negativen Asylentscheid die berufliche Grundbildung auch dann beendet werden kann, wenn die betroffene Person die obligatorische Schule weniger als fünf Jahre ununterbrochen in der Schweiz besucht hat.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir sind am Schluss der Tagesordnung angelangt. Ich danke Frau Bundesrätin Karin Keller-Sutter und wünsche ihr und Ihnen allen einen schönen Abend! Schluss der Sitzung um 17.45 Uhr La séance est levée à 17 h 45 [PAGE …»

Auszug

«Wir sind am Schluss der Tagesordnung angelangt. Ich danke Frau Bundesrätin Karin Keller-Sutter und wünsche ihr und Ihnen allen einen schönen Abend! Schluss der Sitzung um 17.45 Uhr La séance est levée à 17 h 45 [PAGE 106]»

07.03.2022, 18:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn man zurückblickt - Herr Ständerat Fässler hat das wirklich gut erklärt -, dann war natürlich die Situation im Zuge der Migrationskrise von 2014 eine andere.»

Auszug

Wenn man zurückblickt - Herr Ständerat Fässler hat das wirklich gut erklärt -, dann war natürlich die Situation im Zuge der Migrationskrise von 2014 eine andere.

07.03.2022, 18:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann der relativ idyllischen Darstellung von Herrn Sommaruga nicht wirklich zustimmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich kann der relativ idyllischen Darstellung von Herrn Sommaruga nicht wirklich zustimmen. Lesen Sie die Motion.

07.03.2022, 18:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Unsere Asylpolitik muss glaubwürdig bleiben, wie wir gehört haben, und ich glaube, das ist wichtig.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe die Argumente der Mehrheit und der Minderheit der Kommission aufmerksam verfolgt und muss Ihnen sagen, dass ich sowohl die einen als auch die anderen verstehen und teilen kann. Unsere Asylpolitik muss glaubwürdig bleiben, wie wir gehört haben, und ich glaube, das ist wichtig.

07.03.2022, 18:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich komme aus einem Kanton, der sich in Sachen Aufenthaltsbewilligungen und Regulierungen komplizierter Situationen besonders progressiv gezeigt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich komme aus einem Kanton, der sich in Sachen Aufenthaltsbewilligungen und Regulierungen komplizierter Situationen besonders progressiv gezeigt hat.

07.03.2022, 18:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen so anzupassen, dass bei einem negativen Asylentscheid die berufliche Grundbildung auch dann beendet werden kann, wenn die betroffene Person die obligatorische Schule weniger als fünf Jahre ununterbrochen in der Schweiz besucht hat.1
    + 1 mehr
    • Insbesondere in Fällen, wo eine Rückübernahme in den Herkunftsstaat nicht möglich ist, sollen das Gesuch des Arbeitgebers, die Einhaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen nach Artikel 22 AIG sowie die Erfüllung der Integrationskriterien nach Artikel 58a Absatz 1 AIG ausreichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Eine glaubwürdige und konsequente Asylpolitik setzt voraus, dass Asylsuchende, deren Asylgesuch in einem rechtsstaatlich korrekten Verfahren abgewiesen wurde, die Schweiz tatsächlich verlassen.
    • Dies gilt auch dann, wenn während des Asylverfahrens eine berufliche Grundbildung in der Schweiz begonnen wurde (vgl. auch die Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Vogler 19.3140, "Abschluss der Ausbildung von abgewiesenen Asylsuchenden in der Schweiz").
    • Zur Ausreise verpflichtet sind Personen, bei denen der Vollzug der Wegweisung möglich, zulässig und zumutbar ist.
    • Sind diese Voraussetzungen erfüllt, so können die Betroffenen jederzeit auch freiwillig in ihren Herkunfts- oder Heimatstaat zurückkehren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4282 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2021 — Herbstsession 2021 · 118:71 (3 Enth.)
    ↩