Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christine Bulliard-MarbachFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, auf der Basis der Strategie Digitale Schweiz und der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken 2018-2022 konkrete Massnahmen zur effektiven Bekämpfung der sich rasant verbreitenden pädosexuellen Gewalt im Internet für die Schweiz auszuarbeiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«19.4349, 20.4084 Abgelehnt - Rejeté»

15.06.2023, 12:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde mich kurz fassen, nachdem ich den präzisen und gut dokumentierten Bericht des Kommissionspräsidenten gehört habe.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde mich kurz fassen, nachdem ich den präzisen und gut dokumentierten Bericht des Kommissionspräsidenten gehört habe.

15.06.2023, 12:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beiden Motionen des Nationalrates, die von Ihrer Kommission am 22. Mai 2023 behandelt wurden, wurden von der Nationalrätin Christine Bulliard-Marbach am 27. September 2019 eingereicht, beziehungsweise von der Nationalrätin Yvonne Feri am 23. September 2020. Beide Motionen zielen darauf ab, dass sich der Bund engagiert…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.06.2023, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, beide Motionen abzulehnen.»

15.06.2023, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Die heutige digitale Kriminalität stellt die Strafverfolgungsbehörden vor besondere Herausforderungen.»

Auszug

Die heutige digitale Kriminalität stellt die Strafverfolgungsbehörden vor besondere Herausforderungen. Ich möchte aber daran erinnern, Frau Bulliard hat das bereits getan, dass die Polizeihoheit gemäss Bundesverfassung bei den Kantonen liegt.

30.09.2021, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, auf der Basis der Strategie Digitale Schweiz und der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken 2018-2022 konkrete Massnahmen zur effektiven Bekämpfung der sich rasant verbreitenden pädosexuellen Gewalt im Internet für die Schweiz auszuarbeiten.1
    + 1 mehr
    • Dies muss selbstredend in Zusammenarbeit mit den Kantonen und unter Einbezug der zuständigen Fachorganisationen im Kindes- und Jugendschutz und Branchenvertretungen geschehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Gefahren durch Pädokriminalität im Internet bewusst.
    • Die Strafverfolgung der Pädokriminalität (auch online) ist Aufgabe der Kantone.
    • Gemäss Zentralstellengesetz (SR 360) nimmt das Bundesamt für Polizei (Fedpol) bei der Bekämpfung der Pädokriminalität jedoch die sogenannten Zentralstellenaufgaben wahr, wozu auch die Koordination zwischen ausländischen Polizeibehörden, dem Fedpol und den kantonalen Polizeikorps zählt.
    • Das Fedpol gewährleistet den kriminalpolizeilichen Informationsaustausch mit Interpol und Europol, den Betrieb des 24/7 Single Point of Contact (SPOC) nach Budapest-Konvention des Europarates, die Entsendung eines Cyberpolizeiattachés ans Liaison Bureau von Europol wie auch den Betrieb der nationalen Kontaktstelle für die Zusammenarbeit mit dem National Center for Missing and Exploited Children aus den USA.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4349 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2021 — Herbstsession 2021 · 153:40 (1 Enth.)
    ↩