Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christine Bulliard-MarbachFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) einen Artikel aufzunehmen, indem für Kinder das Recht auf gewaltfreie Erziehung verankert wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat verurteilt Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen und Gewalt in der Erziehung selbstverständlich klar.»

Auszug

Die Haltung des Bundesrates zu diesem Anliegen ist Ihnen bekannt. Es ist eine Haltung, die der Bundesrat seit Jahren vertritt. Der Bundesrat verurteilt Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen und Gewalt in der Erziehung selbstverständlich klar.

14.12.2022, 17:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin ja kein Erziehungsexperte, ich bin nur ein einfacher und besorgter Vater, und ich muss gestehen, dass mir diese Motion ein erhebliches Unbehagen verschafft.»

Auszug

Ich bin ja kein Erziehungsexperte, ich bin nur ein einfacher und besorgter Vater, und ich muss gestehen, dass mir diese Motion ein erhebliches Unbehagen verschafft. Es ist aber schwierig auszudrücken, weshalb. Ich probiere es in sieben Fragen: 1. Ist Erziehung nötig oder nicht?

14.12.2022, 17:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich war ursprünglich gegen das Anliegen.»

Auszug

Ich war ursprünglich gegen das Anliegen. Mittlerweile bin ich dafür und möchte Ihnen kurz zwei Gedanken hierzu mitgeben. Mein erster Gedanke war, dass es nichts bringt, aber ich bin mittlerweile zum Schluss gekommen, dass es doch einen gewissen Nutzen haben könnte, wenn wir das klarstellen.

14.12.2022, 17:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates hat an ihrer Sitzung vom 3. November 2022 die von Frau Nationalrätin Christine Bulliard-Marbach am 20. Dezember 2019 eingereichte und vom Nationalrat am 30. September 2021 …»

Auszug

«Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates hat an ihrer Sitzung vom 3. November 2022 die von Frau Nationalrätin Christine Bulliard-Marbach am 20. Dezember 2019 eingereichte und vom Nationalrat am 30. September 2021 mit 111 zu 79 Stimmen angenommene Motion "Gewaltfreie Erziehung im Zivilgesetzbuch verankern" vorbe…»

14.12.2022, 17:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 8 zu 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

14.12.2022, 17:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) einen Artikel aufzunehmen, indem für Kinder das Recht auf gewaltfreie Erziehung verankert wird.1
    + 1 mehr
    • Unsere Kinder müssen vor körperlicher Bestrafung, seelischen Verletzungen und anderen entwürdigenden Massnahmen geschützt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Fragen zum Verbot eines Züchtigungsrechts oder zum Recht auf eine gewaltfreie Erziehung waren in den letzten Jahren wiederholt Gegenstand parlamentarischer Vorstösse (zuletzt: Frage Feri 19.5591, "Recht von Kindern auf eine Erziehung ohne Gewalt"; Motion Marchand-Balet 18.3603, "Im Zivilgesetzbuch ein Verbot von Körperstrafen und anderen erniedrigenden Handlungen gegenüber Kindern verankern" mit Hinweisen auf weitere Vorstösse zum Thema).
    • In seinen Stellungnahmen hielt der Bundesrat dabei jeweils fest, dass das Züchtigungsrecht der Eltern, das mit dem Inkrafttreten des revidierten Kindesrechts im Jahr 1978 abgeschafft wurde, mit dem Kindeswohl heute nicht mehr vereinbar wäre.
    • Die Kinder unterstehen dem Schutz durch das Strafrecht; hinzu kommen Melderechte und Meldepflichten, die vor kurzer Zeit noch einmal ausgebaut worden sind.
    • Dass körperliche Gewalt in der Kindererziehung keinen Platz hat, ist heute unbestritten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4632 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2021 — Herbstsession 2021 · 111:79 (3 Enth.)
    ↩