Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michaël BuffatVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Artikel 19 Absatz 2 des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG) soll wie folgt ergänzt werden:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die parlamentarische Initiative Buffat will ein Problem aufnehmen, das im Zusammenhang mit dem Betäubungsmittelgesetz immer wieder diskutiert worden ist, nämlich das Dealen mit kleinen Mengen von Drogen durch …»

Auszug

«Die parlamentarische Initiative Buffat will ein Problem aufnehmen, das im Zusammenhang mit dem Betäubungsmittelgesetz immer wieder diskutiert worden ist, nämlich das Dealen mit kleinen Mengen von Drogen durch Gelegenheitsdealer und andere Personen. Sie dealen im Raum um Bahnhöfe, Schulen usw. und werden dann allenfall…»

09.03.2020, 21:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat diese parlamentarische Initiative in ihrer Sitzung vom 15. November 2019 geprüft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission hat diese parlamentarische Initiative in ihrer Sitzung vom 15. November 2019 geprüft. Wie soeben dargelegt, zielt diese Initiative darauf ab, die Händler von Drogen ohne Suchtprobleme, die den Schwarzmarkt versorgen, härter zu bestrafen.

09.03.2020, 21:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Viele Parlamentsmitglieder wissen nicht, was tagtäglich auf der Strasse vor sich geht.»

Auszug

Viele Parlamentsmitglieder wissen nicht, was tagtäglich auf der Strasse vor sich geht. 2017 waren 8256 Fälle von Drogenhandel zu verzeichnen. Diese Zahl muss zu denken geben. Die Dealer wissen, welche Menge sie auf sich tragen können, ohne gravierende Strafen zu riskieren.

09.03.2020, 21:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine parlamentarische Initiative betrifft Artikel 19 Absatz 2 des Bundesgesetzes über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe; sie zielt darauf ab, die nicht suchtabhängigen Händler, die am Schwarzmarkt der Drogen mitwirken, härter zu bestrafen. Diese Händler handeln aus Profitgier und nehmen dabei keine Rücksicht auf die Risiken…»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.03.2020, 21:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Geissbühler, Estermann, Nidegger, Schwander, Steinemann, Tuena, Walliser): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Geissbühler, Estermann, Nidegger, Schwander, Steinemann, Tuena, Walliser): Donner suite à l'initiative…»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.03.2020, 21:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 19 Absatz 2 des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG) soll wie folgt ergänzt werden:1
    + 2 mehr
    • auf der Strasse oder an anderen öffentlich zugänglichen Orten oder in solchen Räumlichkeiten Heroin, Kokain oder andere Betäubungsmittel, die besonders schädlich sind, anbietet, abgibt oder auf andere Weise zugänglich macht.
    • Das Eidgenössische Departement des Innern führt ein Verzeichnis der Betäubungsmittel, deren Wirkung als besonders schädlich eingestuft wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.480 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.3.2020 — Frühjahrssession 2020 · 119:60 (4 Enth.)
    ↩