Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement Parl.
  • Die Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) ist dahingehend zu ändern, dass verdachtsunabhängige verdeckte Ermittlungen im Zusammenhang mit pädosexuellen Straftaten auf Bundesebene möglich sind.
  • Nationalrat 06.12.2022: Mehr Kompetenzen für Bund im Kampf gegen Kinderpornografie Der Bund soll nach dem Willen des Nationalrats im Zusammenhang mit pädosexuellen Straftaten im Internet verdeckt ermitteln können - auch ohne konkreten Verdacht.
  • Ständerat 15.06.2023: Debatte Ständerat1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich werde auf Italienisch antworten, um auf die Argumente des Kollegen Chiesa einzugehen, damit die Debatte auch im Tessin klar ist.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Ich werde auf Italienisch antworten, um auf die Argumente des Kollegen Chiesa einzugehen, damit die Debatte auch im Tessin klar ist.

15.06.2023, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meinem Antrag verlange ich, der parlamentarischen Initiative Regazzi 19.486 Folge zu geben, weil ich der Meinung bin, dass sie einen Schritt vorwärts im Kampf gegen die Pädokriminalität im Internet darstellen kann.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Mit meinem Antrag verlange ich, der parlamentarischen Initiative Regazzi 19.486 Folge zu geben, weil ich der Meinung bin, dass sie einen Schritt vorwärts im Kampf gegen die Pädokriminalität im Internet darstellen kann.

15.06.2023, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Nationalrat ist anderer Ansicht, deshalb müssen wir uns erneut damit beschäftigen.»

Auszug

Das Geschäft war schon einmal hier, und wir waren der Meinung, es sei nicht notwendig, der Initiative Folge zu geben. Der Nationalrat ist anderer Ansicht, deshalb müssen wir uns erneut damit beschäftigen.

15.06.2023, 12:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalte…»

15.06.2023, 12:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat die parlamentarische Initiative "Endlich effektiv gegen Pädokriminalität im Internet vorgehen" in ihrer Sitzung vom 20. Oktober 2022 behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission hat die parlamentarische Initiative "Endlich effektiv gegen Pädokriminalität im Internet vorgehen" in ihrer Sitzung vom 20. Oktober 2022 behandelt. Die parlamentarische Initiative Regazzi wurde am 24. September 2019 eingereicht.

06.12.2022, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Die Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) ist dahingehend zu ändern, dass verdachtsunabhängige verdeckte Ermittlungen im Zusammenhang mit pädosexuellen Straftaten auf Bundesebene möglich sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Mehr Kompetenzen für Bund im Kampf gegen Kinderpornografie Der Bund soll nach dem Willen des Nationalrats im Zusammenhang mit pädosexuellen Straftaten im Internet verdeckt ermitteln können - auch ohne konkreten Verdacht.12
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer hat am Dienstag eine parlamentarische Initiative von Fabio RegazziTITessin (Mitte/TI) mit 102 zu 90 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.
    • Die Initiative geht an die zuständige Ständeratskommission.
    • Regazzi argumentiert insbesondere, dass für die Kantone solche Ermittlungen schwierig seien und oft die Ressourcen fehlten.12
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 102 Ja / 90 Nein / 1 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Regazzi argumentiert insbesondere, dass für die Kantone solche Ermittlungen schwierig seien und oft die Ressourcen fehlten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.486 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.12.2022 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩