Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Silvia SchenkerBSBasel-Stadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Artikel 141 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes soll um eine Bestimmung ergänzt werden, welche den Bundesrat anhält, sich in den Botschaften zu Erlassentwürfen zur Einhaltung der in der Verfassung verankerten Sozialziele zu äussern.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben es verstanden: Diese parlamentarische Initiative zielt darauf ab, dass der Bundesrat in den Begleitbotschaften zu Gesetzesprojekten in einer besonderen Rubrik und auf eine explizitere Weise Stellung zur Garantie der sozialen Ziele nimmt. Die Sorge der Initiantin besteht darin, dass die globalen Herausforderungen unvollendet bl…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.03.2021, 19:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Staatspolitische Kommission hat an ihrer Sitzung vom 19. November 2020 die von Silvia Schenker eingereichte und von Nationalrätin Yvonne Feri übernommene parlamentarische Initiative vorberaten.»

Auszug

Die Staatspolitische Kommission hat an ihrer Sitzung vom 19. November 2020 die von Silvia Schenker eingereichte und von Nationalrätin Yvonne Feri übernommene parlamentarische Initiative vorberaten.

10.03.2021, 19:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Artikel 41 der Bundesverfassung zählt zentrale soziale Ziele für unsere Gesellschaft auf: Gesundheit, Soziales, Wohnen, Bildung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Artikel 41 der Bundesverfassung zählt zentrale soziale Ziele für unsere Gesellschaft auf: Gesundheit, Soziales, Wohnen, Bildung.

10.03.2021, 19:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende parlamentarische Initiative habe ich von unserer ehemaligen Kollegin Silvia Schenker übernommen.»

Auszug

Die vorliegende parlamentarische Initiative habe ich von unserer ehemaligen Kollegin Silvia Schenker übernommen. Die programmatischen Sozialziele von Artikel 41 wurden in die neue Bundesverfassung, die am 1. Januar 2000 in Kraft getreten ist, aufgenommen.

10.03.2021, 19:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Marra, Barrile, Funiciello, Glättli, Gysin Greta, Kälin, Streiff, Widmer Céline): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l’initiative Proposition de la minorité (Marra, Barrile, Funiciello, Glättli, Gysin Greta, …)…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.03.2021, 19:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 141 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes soll um eine Bestimmung ergänzt werden, welche den Bundesrat anhält, sich in den Botschaften zu Erlassentwürfen zur Einhaltung der in der Verfassung verankerten Sozialziele zu äussern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.489 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2021 — Frühjahrssession 2021 · 115:70
    ↩