Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Regula RytzBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Der "legislative Fussabdruck" soll in allen wichtigen Phasen des Gesetzgebungsprozesses konsequent dokumentiert werden, einschliesslich Transparenz bei Eingaben und/oder dem Einbezug von externen Fachpersonen und Organisationen bei den Vorarbeiten zu Gesetzen durch die Verwaltung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die parlamentarische Initiative, die wir im Rahmen der Vorprüfung behandeln, verlangt, dass im Gesetzgebungsverfahren – also jenem des Bundesrates und der Verwaltung, aber auch jenem des Parlaments – alle Kontakte, wahrscheinlich auch informelle – darauf kommen wir zurück –, mit Vertretern von Auslandsstaaten systematisch dokumentiert werden…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.03.2021, 18:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Initiantin hat es erwähnt: Es gibt einen gewissen Zusammenhang zur parlamentarischen Initiative, die wir letzte Woche behandelt haben und die die gleiche Urheberschaft hat.»

Auszug

Die Initiantin hat es erwähnt: Es gibt einen gewissen Zusammenhang zur parlamentarischen Initiative, die wir letzte Woche behandelt haben und die die gleiche Urheberschaft hat. Den beiden parlamentarischen Initiativen ist gemeinsam, dass sie die Transparenz verstärken möchten.

15.03.2021, 18:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende parlamentarische Initiative zielt darauf ab, das Vertrauen in die Verwaltung und im Parlament durch eine systematische Dokumentation der legislativen Spuren zu stärken.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Die vorliegende parlamentarische Initiative zielt darauf ab, das Vertrauen in die Verwaltung und im Parlament durch eine systematische Dokumentation der legislativen Spuren zu stärken.

15.03.2021, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir fahren weiter mit parlamentarischen Initiativen.»

Auszug

Wir fahren weiter mit parlamentarischen Initiativen. In der parlamentarischen Initiative, die Ihnen jetzt vorgestellt wird, geht es um die Einführung eines "legislativen Fussabdruckes", also eines transparenten Nachweises darüber, wer im nationalen Gesetzgebungsprozess wann und wie Einfluss genommen hat.

15.03.2021, 18:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Gysin Greta, Barrile, Funiciello, Glättli, Kälin, Marra, Wermuth, Widmer Céline): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Gysin Greta, Barrile, Funiciello, Glättli, Kä…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.03.2021, 18:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der "legislative Fussabdruck" soll in allen wichtigen Phasen des Gesetzgebungsprozesses konsequent dokumentiert werden, einschliesslich Transparenz bei Eingaben und/oder dem Einbezug von externen Fachpersonen und Organisationen bei den Vorarbeiten zu Gesetzen durch die Verwaltung.1
    + 3 mehr
    • Konkret sollen folgende Bereiche geregelt werden:
    • In den Erläuterungen zu Vernehmlassungsvorlagen ist darzulegen, welche verwaltungsexternen Fachpersonen und Interessenvertretende zu welchem Thema bei der Erarbeitung des Vorentwurfes einbezogen wurden (z. B. in einer Arbeitsgruppe).
    • Berichte von Arbeitsgruppen ebenso wie die Eingaben von Lobbyierenden sind zu dokumentieren und aktiv zu veröffentlichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.491 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2021 — Frühjahrssession 2021 · 122:68
    ↩