Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.080 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Beschaffung von Druck-Erzeugnissen nur in der Schweiz. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 17.3571

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Beschaffung von Druck-Erzeugnissen nur in der Schweiz.
  • Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 17.3571.
  • Nationalrat 31.05.2021: Bund darf Druckaufträge weiterhin ins Ausland vergeben Der Bund darf Druckaufträge weiterhin auch ins Ausland vergeben.
  • Ständerat 07.12.2021: Bund darf Druckaufträge weiterhin ins Ausland vergeben Der Bund darf Druckaufträge weiterhin auch ins Ausland vergeben.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Vorab ist festzuhalten, dass sich das Druckgewerbe angesichts der sich rasch entwickelnden Technologie und der Tatsache, dass viel weniger Drucksachen hergestellt werden, zum Teil etwas in einer strukturellen Krise befindet.»

Auszug

Vorab ist festzuhalten, dass sich das Druckgewerbe angesichts der sich rasch entwickelnden Technologie und der Tatsache, dass viel weniger Drucksachen hergestellt werden, zum Teil etwas in einer strukturellen Krise befindet.

07.12.2021, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht hier tatsächlich um die Abschreibung einer Motion, die von beiden Räten angenommen worden ist.»

Auszug

Es geht hier tatsächlich um die Abschreibung einer Motion, die von beiden Räten angenommen worden ist. Die Motion ist im Jahre 2018 sowohl vom Nationalrat als auch vom Ständerat angenommen worden.

07.12.2021, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates (= Die Motion 17.3571 abschreiben) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national (= Classer la motion 17.3571) Präsident (Hefti …»

Auszug

«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates (= Die Motion 17.3571 abschreiben) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national (= Classer la motion 17.3571) Präsident (Hefti Thomas, Präsident): Der Bundesrat beantragt, die Motion 17.3571 abzuschreiben.»

07.12.2021, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Das weiss ich nicht, da müssen Sie die Post fragen.»

Auszug

Das weiss ich nicht, da müssen Sie die Post fragen. Damit hat der Bund nichts zu tun.

31.05.2021, 17:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, als passionierter Briefmarkensammler möchte ich Sie fragen: Ist es wirklich möglich, dass es in der Schweiz, im Inland, keine Druckerei mehr gibt, die Briefmarken drucken könnte?»

Auszug

Herr Bundesrat, als passionierter Briefmarkensammler möchte ich Sie fragen: Ist es wirklich möglich, dass es in der Schweiz, im Inland, keine Druckerei mehr gibt, die Briefmarken drucken könnte?

31.05.2021, 17:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 28.10.2020 Bundesrat verabschiedet Beschaffungsstrategie der Bundesverwaltung Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Oktober 2020 die Beschaffungsstrategie der Bundesverwaltung verabschiedet.12
    + 3 mehr
    • Für die Strategieperiode 2021 bis 2030 steht die Umsetzung des totalrevidierten öffentlichen Beschaffungsrechts im Fokus.
    • Künftig sollen vermehrt Nachhaltigkeitsüberlegungen, der Qualitätswettbewerb und Innovationen im Zentrum der Bundesbeschaffungen stehen.
    • Die Neuausrichtung soll einen Wandel in der Vergabekultur der Beschaffungsbehörden der Bundesverwaltung herbeiführen.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, WAK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Bund darf Druckaufträge weiterhin ins Ausland vergeben Der Bund darf Druckaufträge weiterhin auch ins Ausland vergeben.13
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hat am Montag einen Vorstoss, der dies verhindern wollte, mit 124 zu 46 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt.
    • Eine Mehrheit der vorberatenden Kommission beantragte, dem Bundesrat zu folgen.
    • Die SVP-Fraktion war mit diesem Antrag jedoch nicht einverstanden.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Nach dem Nationalrat hat am Dienstag auch der Ständerat einen Vorstoss abgeschrieben, der dies verhindern wollte.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 124 Ja / 46 Nein / 4 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die SVP-Fraktion war mit diesem Antrag jedoch nicht einverstanden.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.080 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 31.5.2021 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩