Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix MüriLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass bei der öffentlichen Vergabe von Druckaufträgen durch das Bundesamt für Bauten und Logistik und die Bundesbetriebe nur Schweizer Unternehmen (Wertschöpfung in der Schweiz) berücksichtigt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Präsident (Fournier Jean-René, Präsident): Die Kommission schlägt vor, die Motionen abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Programme zur Steigerung der Energieeffizienz. Berücksichtigung des…

Auszug

Die Kommission schlägt vor, die Motionen abzulehnen. Der Bundesrat schlägt ebenfalls die Ablehnung der Motionen 16.3657, 15.3770 und 16.3870 vor.

10.12.2018, 20:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie wie Ihr Kommissionssprecher, alle Motionen abzulehnen.»

in Programme zur Steigerung der Energieeffizienz. Berücksichtigung des…

Auszug

Ich bitte Sie wie Ihr Kommissionssprecher, alle Motionen abzulehnen. Zur Motion Müri 17.3571: Ich liebe diese Diskussionen wirklich, weil es einfach unser Dilemma zeigt. Wir würden das so gerne bei uns in der Schweiz vergeben, mit den Arbeitsplätzen, mit den Ausbildungsplätzen, mit dem Steuersubstrat.

10.12.2018, 20:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Es wird Sie nicht überraschen: Ich schliesse mich den Argumenten meiner Vorredner an.»

in Programme zur Steigerung der Energieeffizienz. Berücksichtigung des…

Auszug

Es wird Sie nicht überraschen: Ich schliesse mich den Argumenten meiner Vorredner an. Aber mit Blick auf die Uhr verzichte ich darauf, die Argumente zu wiederholen. Sie sind glaubwürdig und überzeugend dargelegt worden. Ich bitte um Zustimmung zum Antrag der Minderheit.

10.12.2018, 20:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Es scheint ja ein extrem wichtiges Thema zu sein, und ich möchte das also nicht noch in die Länge ziehen.»

in Programme zur Steigerung der Energieeffizienz. Berücksichtigung des…

Auszug

Es scheint ja ein extrem wichtiges Thema zu sein, und ich möchte das also nicht noch in die Länge ziehen.

10.12.2018, 20:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Diejenigen, die die Motion 17.3571 für interessant hielten, haben darauf verzichtet, und im Grunde genommen erscheint mir diese kurze Debatte vor dem Abschluss unserer Diskussion sehr wichtig.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Programme zur Steigerung der Energieeffizienz. Berücksichtigung des…

Auszug

Ich möchte Herrn Damian Müller wirklich dafür danken, dass er diesen Vorschlag gemacht hat, den ich unterstütze. Diejenigen, die die Motion 17.3571 für interessant hielten, haben darauf verzichtet, und im Grunde genommen erscheint mir diese kurze Debatte vor dem Abschluss unserer Diskussion sehr wichtig.

10.12.2018, 20:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass bei der öffentlichen Vergabe von Druckaufträgen durch das Bundesamt für Bauten und Logistik und die Bundesbetriebe nur Schweizer Unternehmen (Wertschöpfung in der Schweiz) berücksichtigt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Vergabestellen des Bundes und der bundesnahen Unternehmen richten sich nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (SR 172.056.1) und der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (SR 172.056.11).
    • Sie haben bei der Beschaffung von Gütern den in internationalen Beschaffungsabkommen verankerten Grundsatz der Gleichbehandlung von in- und ausländischen Anbietern anzuwenden.
    • Die entsprechenden internationalen Abkommen, auf denen diese schweizerischen Erlasse basieren, sichern ihrerseits nicht zuletzt auch den Schweizer Anbietern von Druck-Erzeugnissen einen nichtdiskriminierenden Zugang zu öffentlichen Aufträgen im Ausland.
    • Eine starke und gesunde grafische Industrie in der Schweiz ist auch dem Bundesrat ein grosses Anliegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3571 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 96:85 (10 Enth.)
    ↩