Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, um die Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung aufgrund der Ertragsausfälle infolge der Coronakrise finanziell zu unterstützen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«La commission propose d'adopter la motion. Le Conseil fédéral et M. Schwander proposent de la rejeter.»

05.05.2020, 21:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin mir nicht sicher, ob sie sich nur auf die Krippen bezieht, aber meine Antwort betrifft die Krippen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielen Dank für Ihre Frage, Herr Schwander. Ich bin mir nicht sicher, ob sie sich nur auf die Krippen bezieht, aber meine Antwort betrifft die Krippen.

05.05.2020, 21:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, wie sind von der Verfassung und dem Epidemiengesetz her die Kompetenzen in der Notlage geregelt?»

Auszug

Herr Bundesrat, wie sind von der Verfassung und dem Epidemiengesetz her die Kompetenzen in der Notlage geregelt?

05.05.2020, 21:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie wissen, hat der Bundesrat bereits im März eine ganze Reihe von Massnahmen ergriffen – wie von den Berichterstattern erwähnt –, was zur Folge hatte, dass die Tätigkeit der Krippen stark reduziert wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie Sie wissen, hat der Bundesrat bereits im März eine ganze Reihe von Massnahmen ergriffen – wie von den Berichterstattern erwähnt –, was zur Folge hatte, dass die Tätigkeit der Krippen stark reduziert wurde. Wir wollten sie trotzdem offenhalten.

05.05.2020, 21:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir müssen dem Bundesrat noch einen Auftrag zur Verwendung dieses Budgets erteilen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie mein Kollege Kutter festgestellt hat, haben wir soeben einen Budgetkredit von 65 Millionen Franken bewilligt, um die ausserfamiliären Betreuungsstrukturen finanziell zu unterstützen. Wir müssen dem Bundesrat noch einen Auftrag zur Verwendung dieses Budgets erteilen.

05.05.2020, 21:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, um die Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung aufgrund der Ertragsausfälle infolge der Coronakrise finanziell zu unterstützen.1
    + 3 mehr
    • Die Aufwendungen der Kantone für den Ausgleich der Ertragsausfälle werden vom Bund zu mindestens 33 Prozent abgegolten.
    • Der Bund regelt die Voraussetzungen dazu in einer Verordnung.
    • Diese Abgeltungen des Bundes sind nach Massgabe der innerkantonalen Aufgabenteilung zwischen Kantonen und Gemeinden aufzuteilen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat misst der familienergänzenden Kinderbetreuung eine hohe Bedeutung zu, insbesondere auch für die wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise.
    • Die primäre Zuständigkeit für die familienergänzende Kinderbetreuung liegt allerdings bei den Kantonen und Gemeinden.
    • Es ist an ihnen, Massnahmen für die Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung in die Wege zu leiten, die geeignet sind, die in Folge der Corona-Krise entstandenen und entstehenden Schäden zu minimieren.
    • Zudem ist die Frage, ob Elternbeiträge geschuldet sind, von der Ausgestaltung der Verträge zwischen den Eltern und der Betreuungsinstitution sowie den Entscheiden der Kantone oder Gemeinden abhängig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3128 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.5.2020 — Ausserordentliche Session in der BernExpo 2020 · 121:56 (3 Enth.)
    ↩