Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, um die Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung aufgrund der Ertragsausfälle infolge der Coronakrise finanziell zu unterstützen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Situation ist recht klar: Die Kantone wurden eingeladen, die notwendigen ausserfamiliären Betreuungsangebote ab dem 16. März zu garantieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Situation wurde von den Berichterstattern der Kommission und der Minderheit sowie von Frau Herzog sehr gut dargestellt. Die Situation ist recht klar: Die Kantone wurden eingeladen, die notwendigen ausserfamiliären Betreuungsangebote ab dem 16. März zu garantieren.

04.05.2020, 22:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich sage nur etwas zu dem, was Herr Stark jetzt gesagt hat.»

Auszug

Kollege Würth hat bereits ausgezeichnet zusammengefasst, worum es geht, woher wir kommen, welche Vorschläge wir auf dem Tisch hatten und welche Einigkeit wir in den WBK zwischen National- und Ständerat finden konnten. Das muss ich nicht alles wiederholen. Ich sage nur etwas zu dem, was Herr Stark jetzt gesagt hat.

04.05.2020, 22:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist fast nicht zu glauben: Auch bei mir haben sich verschiedenste Betreiberinnen und Betreiber von Kinderkrippen gemeldet, die mit der vorliegenden Motion überhaupt nichts anfangen können.»

Auszug

Es ist fast nicht zu glauben: Auch bei mir haben sich verschiedenste Betreiberinnen und Betreiber von Kinderkrippen gemeldet, die mit der vorliegenden Motion überhaupt nichts anfangen können.

04.05.2020, 22:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Am vergangenen 16. März hat der Bundesrat bekanntlich die ausserordentliche Lage erklärt.»

Auszug

Am vergangenen 16. März hat der Bundesrat bekanntlich die ausserordentliche Lage erklärt. Die Kantone haben diesen Beschluss mitgetragen, wie ich vorhin ausgeführt habe, wissend, dass damit die rechtliche und föderalistische Grundordnung unseres Landes während einer bestimmten Zeit grundlegend verändert wird.

04.05.2020, 22:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

04.05.2020, 22:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, um die Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung aufgrund der Ertragsausfälle infolge der Coronakrise finanziell zu unterstützen.1
    + 3 mehr
    • Die Aufwendungen der Kantone für den Ausgleich der Ertragsausfälle werden vom Bund zu mindestens 33 Prozent abgegolten.
    • Der Bund regelt die Voraussetzungen dazu in einer Verordnung.
    • Diese Abgeltungen des Bundes sind nach Massgabe der innerkantonalen Aufgabenteilung zwischen Kantonen und Gemeinden aufzuteilen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat misst der familienergänzenden Kinderbetreuung eine hohe Bedeutung zu, insbesondere auch für die wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise.
    • Die primäre Zuständigkeit für die familienergänzende Kinderbetreuung liegt allerdings bei den Kantonen und Gemeinden.
    • Es ist an ihnen, Massnahmen für die Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung in die Wege zu leiten, die geeignet sind, die in Folge der Corona-Krise entstandenen und entstehenden Schäden zu minimieren.
    • Zudem ist die Frage, ob Elternbeiträge geschuldet sind, von der Ausgestaltung der Verträge zwischen den Eltern und der Betreuungsinstitution sowie den Entscheiden der Kantone oder Gemeinden abhängig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3129 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩