Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in der aktuellen Krisensituation für eine Überbrückungshilfe für die Schweizer Medien zu sorgen, so dass die Folgen der Corona-Pandemie keine irreparablen Schäden hinterlassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.»

Auszug

Die Kommission beantragt die Annahme der Motion. Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.

04.05.2020, 22:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben vorhin ausführlich über eine kritische Infrastruktur gesprochen, nämlich über die Luftfahrt.»

Auszug

Sie haben vorhin ausführlich über eine kritische Infrastruktur gesprochen, nämlich über die Luftfahrt. Die Medien sind auch eine kritische Infrastruktur, nämlich eine kritische Infrastruktur für unsere Demokratie.

04.05.2020, 22:00 · Amtliches Bulletin · Video

«In dieser Krisenzeit haben die Medien ihre Bedeutung gezeigt – falls das noch nötig gewesen wäre –, weshalb unsere Kommission vorschlägt, ihnen eine Übergangsunterstützung zu gewähren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In dieser Krisenzeit haben die Medien ihre Bedeutung gezeigt – falls das noch nötig gewesen wäre –, weshalb unsere Kommission vorschlägt, ihnen eine Übergangsunterstützung zu gewähren.

04.05.2020, 21:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Gerade nach diesem Votum muss ich Sie einladen, der ausgezeichneten Begründung des Kommissionspräsidenten zu folgen und diese beiden Motionen anzunehmen.»

Auszug

Gerade nach diesem Votum muss ich Sie einladen, der ausgezeichneten Begründung des Kommissionspräsidenten zu folgen und diese beiden Motionen anzunehmen.

04.05.2020, 21:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe eher etwas Mühe mit dieser Motion, zumindest mit einigen Punkten.»

Auszug

Ich habe eher etwas Mühe mit dieser Motion, zumindest mit einigen Punkten. Erlauben Sie mir, dass ich hier meine differenzierte Haltung darlege. Wie Unternehmen vieler anderer Branchen haben auch Medienunternehmen unter der Corona-Krise zu leiden.

04.05.2020, 21:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in der aktuellen Krisensituation für eine Überbrückungshilfe für die Schweizer Medien zu sorgen, so dass die Folgen der Corona-Pandemie keine irreparablen Schäden hinterlassen.1
    + 2 mehr
    • Er sieht dazu insbesondere folgende Massnahmen vor:
    • Das geplante Paket zur Stärkung der Schweizer Medien, welches eine Änderung des Radio- und Fernsehgesetzes, des Postgesetzes und ein neues Gesetz für elektronische Medien umfasst, wird so rasch wie möglich dem Parlament zur Beratung unterbreitet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Bedeutung der Medien, aber auch der schwierigen Situation der Medien bewusst.
    • Am 29. April 2020 hat er die Botschaft zum Massnahmenpaket zugunsten der Medien verabschiedet.
    • Ziffer 1 ist damit erfüllt.
    • Der Bundesrat schlägt dem Parlament Unterstützungsmassnahmen für alle Mediengattungen vor (Presse, Radio und Fernsehen, Online-Medien).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3145 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩