Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in der aktuellen Krisensituation für eine Überbrückungshilfe für die Schweizer Medien zu sorgen, so dass die Folgen der Corona-Pandemie keine irreparablen Schäden hinterlassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Ständerat hat die erste Motion mit 32 zu 10 Stimmen und die zweite Motion mit 40 zu 3 Stimmen angenommen.»

Auszug

Mein Versuch gestern im Ständerat, die Mitglieder des Ständerates zu überzeugen, den Bundesrat hier zu unterstützen und die beiden Motionen abzulehnen, war nicht wirklich erfolgreich. Der Ständerat hat die erste Motion mit 32 zu 10 Stimmen und die zweite Motion mit 40 zu 3 Stimmen angenommen.

05.05.2020, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch an diesen beiden Motionen sehen Sie, was wir hier für ein Riesen-"Chrüsimüsi" veranstalten, das perfekte Durcheinander.»

Auszug

Auch an diesen beiden Motionen sehen Sie, was wir hier für ein Riesen-"Chrüsimüsi" veranstalten, das perfekte Durcheinander. Wir bringen Konsequenzen, die sich aus dem Strukturwandel im Medienbereich ergeben, durcheinander mit spontanen Begehrlichkeiten, die hier geäussert werden.

05.05.2020, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese beiden Motionen wurden gestern im Ständerat angenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ihres Rates hat in ihrer Sitzung vom 27. April letzten die beiden Motionen 20.3145 und 20.3146 geprüft, die am 23. April von ihrer Schwesterkommission eingereicht worden waren. Diese beiden Motionen wurden gestern im Ständerat angenommen.

05.05.2020, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Medienbranche befindet sich in einer strukturellen Krise, weil - das wird für Sie nicht neu sein - die Werbeaufträge in den letzten Jahren kontinuierlich zurückgegangen sind.»

Auszug

Die Medienbranche befindet sich in einer strukturellen Krise, weil - das wird für Sie nicht neu sein - die Werbeaufträge in den letzten Jahren kontinuierlich zurückgegangen sind. Nun sind diese aber der Corona-Krise wegen regelrecht eingebrochen.

05.05.2020, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

«20.3154 Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Rutz Gregor, Giezendanner, Hurter Thomas, Quadri, Umbricht Pieren, Wobmann) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion …»

Auszug

«20.3154 Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Rutz Gregor, Giezendanner, Hurter Thomas, Quadri, Umbricht Pieren, Wobmann) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Rutz Gregor, Giezendanner, Hurter Thomas, Quadri, Umbricht Pieren, Wobmann) Rej…»

05.05.2020, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in der aktuellen Krisensituation für eine Überbrückungshilfe für die Schweizer Medien zu sorgen, so dass die Folgen der Corona-Pandemie keine irreparablen Schäden hinterlassen.1
    + 2 mehr
    • Er sieht dazu insbesondere folgende Massnahmen vor:
    • Das geplante Paket zur Stärkung der Schweizer Medien, welches eine Änderung des Radio- und Fernsehgesetzes, des Postgesetzes und ein neues Gesetz für elektronische Medien umfasst, wird so rasch wie möglich dem Parlament zur Beratung unterbreitet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Bedeutung der Medien, aber auch der schwierigen Situation der Medien bewusst.
    • Am 29. April 2020 hat er die Botschaft zum Massnahmenpaket zugunsten der Medien verabschiedet.
    • Ziffer 1 ist damit erfüllt.
    • Der Bundesrat schlägt dem Parlament Unterstützungsmassnahmen für alle Mediengattungen vor (Presse, Radio und Fernsehen, Online-Medien).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3154 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.5.2020 — Ausserordentliche Session in der BernExpo 2020 · 124:66 (3 Enth.)
    ↩