Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Elisabeth Baume-SchneiderJUJura reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, pragmatische Lösungen für Unterstützungsmöglichkeiten und für die Zusammenarbeit mit den Hilfsorganisationen vorzuschlagen, damit bei Krisen wie der Covid-19-Krise den Menschen ohne rechtlich geregelten Status geholfen werden kann (Sans-Papiers, Personen ohne gültige Aufenthaltsbewilligung und/oder solche, die in Branchen wie der Hauswirtschaft, dem Gastgewerbe oder dem Baugewerbe arbeiten und einen prekären Status haben).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich sehe auf der Tribüne Vertreter des Büros des Glarner Landrates, angeführt vom Landratspräsidenten, Herrn Hans-Jörg Marti.»

Auszug

Ich sehe auf der Tribüne Vertreter des Büros des Glarner Landrates, angeführt vom Landratspräsidenten, Herrn Hans-Jörg Marti. Ich begrüsse Sie hier in Bern und wünsche Ihnen einen schönen Tag! (Beifall)

15.09.2021, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Situation der Personen ohne Aufenthaltsbewilligung während der Covid-19-Pandemie hat zu verschiedenen politischen Initiativen auf Bundes- und Kantonsebene geführt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Situation der Personen ohne Aufenthaltsbewilligung während der Covid-19-Pandemie hat zu verschiedenen politischen Initiativen auf Bundes- und Kantonsebene geführt. In einigen Kantonen wurden spezielle Hilfsmassnahmen für sie ergriffen.

15.09.2021, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde nicht die Punkte wiedergeben, die sowohl von der Mehrheit als auch von der Minderheit der Kommission entwickelt wurden, und danke dafür meinen Kollegen Bauer und Zopfi.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde nicht die Punkte wiedergeben, die sowohl von der Mehrheit als auch von der Minderheit der Kommission entwickelt wurden, und danke dafür meinen Kollegen Bauer und Zopfi. Vielleicht ist es angebracht, daran zu erinnern, dass ich diese Motion im Mai 2020 eingereicht habe.

15.09.2021, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie im Namen der Minderheit, die Motion zu unterstützen.»

Auszug

Ich bitte Sie im Namen der Minderheit, die Motion zu unterstützen. Die Situation im Kanton Glarus ist sicher nicht so schlimm wie in den Städten, zum Beispiel in Genf, wo unsere geschätzte Kollegin Mazzone und andere sehr direkt gesehen haben, was die Corona-Pandemie bei Sans-Papiers anrichten kann.

15.09.2021, 13:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach zwei Vertagungen, im März und Juni, haben wir endlich die Gelegenheit, über die Motion Baume-Schneider zu diskutieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nach zwei Vertagungen, im März und Juni, haben wir endlich die Gelegenheit, über die Motion Baume-Schneider zu diskutieren. Zur Erinnerung: Am 29. März 2021 hat Ihre Kommission für politische Rechte diese Motion geprüft, die am 6. Mai 2020 eingereicht und unserem Rat am 17. Dezember 2020 übermittelt worden war.

15.09.2021, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, pragmatische Lösungen für Unterstützungsmöglichkeiten und für die Zusammenarbeit mit den Hilfsorganisationen vorzuschlagen, damit bei Krisen wie der Covid-19-Krise den Menschen ohne rechtlich geregelten Status geholfen werden kann (Sans-Papiers, Personen ohne gültige Aufenthaltsbewilligung und/oder solche, die in Branchen wie der Hauswirtschaft, dem Gastgewerbe oder dem Baugewerbe arbeiten und einen prekären Status haben).1
    + 1 mehr
    • Diese Menschen haben weder Zugang zu Lohnersatzmassnahmen oder zur ordentlichen Sozialhilfe noch zum Gesundheitssystem.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Personen, die sich illegal in der Schweiz aufhalten, sind grundsätzlich verpflichtet, unser Land zu verlassen.
    • Die Kantone sind für den Vollzug ihrer Wegweisung zuständig.
    • Ist der Wegweisungsvollzug nicht möglich, wie dies etwa während der Corona-Krise der Fall war, können diese Personen Nothilfe gemäss Bundesverfassung beanspruchen (Art. 12 BV; SR 101).
    • Diese gewährleistet ihnen einen Anspruch auf Hilfe und Betreuung sowie die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3420 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩