Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Greta GysinTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die nötigen Gesetzesanpassungen vorzulegen, um die problematische Terminologie in der französischen und der italienischen Version von Artikel 113 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (StGB) zu korrigieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat bittet Sie, der Mehrheit Ihrer Kommission für Rechtsfragen zu folgen und bei Ihrem Entscheid zu bleiben.»

Auszug

Der Bundesrat bittet Sie, der Mehrheit Ihrer Kommission für Rechtsfragen zu folgen und bei Ihrem Entscheid zu bleiben. Herr Ständerat Bauer hat darauf hingewiesen, dass Sie das Anliegen schon einmal abgelehnt haben. Auch wurde es im Rahmen der StGB-Revision diskutiert.

14.12.2022, 17:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Anliegen dieser Motion fällt in die Bereiche Linguistik und Entwicklung der französischen Sprache.»

Auszug

Das Anliegen dieser Motion fällt in die Bereiche Linguistik und Entwicklung der französischen Sprache. In diesem Rat ist per Definition jedoch die grosse Mehrheit immer deutschsprachig.

14.12.2022, 17:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie der Berichterstatter ganz richtig gesagt hat, geht es um die Überschrift.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie der Berichterstatter ganz richtig gesagt hat, geht es um die Überschrift. Soll man die veraltete und überholte Bezeichnung "Leidenschaftsmord" beibehalten oder eine Bezeichnung wählen, die dem heutigen Sprachgebrauch entspricht?

14.12.2022, 17:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Diejenigen unter Ihnen, die ein Déjà-vu-Gefühl haben, kann ich gut verstehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diejenigen unter Ihnen, die ein Déjà-vu-Gefühl haben, kann ich gut verstehen.

14.12.2022, 17:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Mazzone, Chassot, Sommaruga Carlo, Vara) Annahme von Ziffer 1 der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Mazzone …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Mazzone, Chassot, Sommaruga Carlo, Vara) Annahme von Ziffer 1 der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Mazzone, Chassot, Sommaruga Carlo, Vara) Adopter le chiffre 1 de la motion Präsidentin (Häberli-Koller Brigit…»

14.12.2022, 17:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die nötigen Gesetzesanpassungen vorzulegen, um die problematische Terminologie in der französischen und der italienischen Version von Artikel 113 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (StGB) zu korrigieren.1
    + 3 mehr
    • Es gibt zwei Möglichkeiten:
    • In der italienischen und der französischen Version wird auf den Ausdruck, der das Wort "Leidenschaft" (passione, passion) enthält, verzichtet, und anstelle wird ein neutraler Ausdruck verwendet, der nicht zu Missverständnissen Anlass gibt, wie dies in der deutschen Version mit "Totschlag" bereits der Fall ist;
    • Artikel 113 StGB wird aufgehoben, da es ihn nicht braucht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei Artikel 113 des Strafgesetzbuchs (SR 311.0; StGB) handelt es sich um einen besonderen Fall der vorsätzlichen Tötung (Art. 111 StGB: vorsätzliche Tötung), die unter einem der folgenden zwei mildernden Umständen begangen wurde: in einer heftigen Gemütsbewegung oder unter grosser seelischer Belastung.
    • Der erste mildernde Umstand ist vom Parlament am 21. Dezember 1937 angenommen worden (BBl 1937 III 625).
    • Der zweite wurde mit der vom Parlament am 23. Juni 1989 verabschiedeten Revision eingeführt (AS 1989 2449).
    • Im Vorentwurf des Strafgesetzbuchs vom April 1908 wurde der erste mildernde Umstand wie folgt formuliert: "Tötet der Täter in leidenschaftlicher Aufwallung, [...]", welche im Französischen mit " Lorsque l'auteur tue dans l'emportement de la passion, ...1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3500 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.3.2022 — Frühjahrssession 2022 · 112:79 (1 Enth.)
    ↩