Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3908 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Neuer Schwung für die konsequente Umsetzung der elektronischen Tools zur Ausübung der politischen Rechte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen aufzuzeigen, welche institutionellen Instrumente entwickelt werden müssen, wie die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit den Schweizer Hochschulen sich gestaltet und welche unbestrittenen technologischen Errungenschaften die Kantone bereits gemacht haben, welche Errungenschaften zur Verfügung stehen und welche übernommen werden können, um ein oder mehrere vertrauenswürdige digitale Tools zu entwickeln, die für die Ausübung der politischen Rechte eingesetzt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zurückgezogen - Retiré Präsident (Kuprecht Alex, Präsident): Besten Dank, Herr Bundeskanzler Thurnherr.»

Auszug

Besten Dank, Herr Bundeskanzler Thurnherr. Ich darf Ihnen, der Sie in Zusammenhang mit der ganzen Covid-Gesetzgebung unheimlich grosse Arbeit geleistet haben, ganz herzlich für Ihre Arbeit danken.

18.03.2021, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Diskussion zur Digitalisierung ist zurzeit von zwei völlig gegensätzlichen Tendenzen geprägt.»

Auszug

Die Diskussion zur Digitalisierung ist zurzeit von zwei völlig gegensätzlichen Tendenzen geprägt. Einerseits werden die digitalen Instrumente mit grosser Selbstverständlichkeit beansprucht und gefordert. Der Motionär verweist zu Recht auf die genutzten Möglichkeiten während der Covid-Krise.

18.03.2021, 10:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Mitglied des Rates der Schweizer im Ausland habe ich mich stets stark für das elektronische Abstimmen eingesetzt, das die einzige echte Möglichkeit darstellt, damit die Schweizer im Ausland politisch aktiv werden und an Abstimmungen und Wahlen teilnehmen können. Als Genfer Grossrat, der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.03.2021, 10:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihr Rat hat diese Motion im September 2020 der Staatspolitischen Kommission zur Vorprüfung zugewiesen.»

Auszug

Ihr Rat hat diese Motion im September 2020 der Staatspolitischen Kommission zur Vorprüfung zugewiesen. Diese Vorprüfung haben wir am 1. Februar 2021 vorgenommen.

18.03.2021, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

18.03.2021, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen aufzuzeigen, welche institutionellen Instrumente entwickelt werden müssen, wie die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit den Schweizer Hochschulen sich gestaltet und welche unbestrittenen technologischen Errungenschaften die Kantone bereits gemacht haben, welche Errungenschaften zur Verfügung stehen und welche übernommen werden können, um ein oder mehrere vertrauenswürdige digitale Tools zu entwickeln, die für die Ausübung der politischen Rechte eingesetzt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat befasst sich laufend und umfassend mit Fragen zur Digitalisierung der politischen Rechte.
    • So zeigt der Bundesrat in seinem Bericht "Civic Tech und Vereinfachung des Vernehmlassungsverfahrens: Entwicklungen und Massnahmen" auf, wie die Digitalisierung das politische System der Schweiz und die Bürgerbeteiligung am politischen Meinungsbildungsprozess stärken kann (vgl. dazu den Bericht des Bundesrates vom 08.05.2020 in Erfüllung der Postulate 17.3149 Hausammann und 17.4017 Müller Damian).
    • Gestützt auf die Resultate des Berichts hat der Bundesrat die folgenden Massnahmen beschlossen:
    • Entwicklung eines übergeordneten und technologieneutralen Datenmodells für politische Geschäfte und der dazugehörigen Materialien1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3908 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩