Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die im Titel erwähnte Verordnung so anzupassen, dass das Ziel von Artikel 1 in allen Kantonen gleichermassen erreicht wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Noser ist deaktiviert. (Heiterkeit) Er lehnt die Motion ab; es sind also nicht 24, sondern 25 Nein-Stimmen.»

21.09.2020, 18:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Man muss sich an den Kontext des Frühlings erinnern, in dem der Bund und die Kantone beschlossen hatten, dass die ausserfamiliären Betreuungsinstitutionen für Kinder in der Regel offen bleiben sollten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Man muss sich an den Kontext des Frühlings erinnern, in dem der Bund und die Kantone beschlossen hatten, dass die ausserfamiliären Betreuungsinstitutionen für Kinder in der Regel offen bleiben sollten. Gleichzeitig wurden die Eltern aufgefordert, sich möglichst selbst um ihre Kinder zu kümmern.

21.09.2020, 18:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn ich das Wort ergreife, dann deshalb, weil ich ebenfalls die Interessen des Kantons Genf vertreten und Ihnen ein wenig die Situation zeigen möchte, in der wir uns befinden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wenn ich das Wort ergreife, dann deshalb, weil ich ebenfalls die Interessen des Kantons Genf vertreten und Ihnen ein wenig die Situation zeigen möchte, in der wir uns befinden.

21.09.2020, 18:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Doch die Minderheitsmeinung verdient einige Klarstellungen, weil die Situation oder das System im Bereich der extrafamiliären Betreuung nicht so klar ist, wie es scheint.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde zum Wesentlichen kommen, da viele Argumente bereits von meinen Kollegen vorgebracht wurden. Doch die Minderheitsmeinung verdient einige Klarstellungen, weil die Situation oder das System im Bereich der extrafamiliären Betreuung nicht so klar ist, wie es scheint.

21.09.2020, 18:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nicht auf die Argumente zurückkommen, die von Frau Eva Herzog so brillant vorgebracht wurden, aber ich möchte auf den Inhalt des Textes der ersten Motion unserer Kommission eingehen, die von unserem Rat weitgehend unterstützt wurde und die heute umstrittene Vorschlag des Bundesrates zur Folge hatte. Der Text…»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.09.2020, 18:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die im Titel erwähnte Verordnung so anzupassen, dass das Ziel von Artikel 1 in allen Kantonen gleichermassen erreicht wird.1
    + 3 mehr
    • Dabei ist insbesondere Artikel 3 dahingehend zu ändern, dass eine flexiblere Umsetzung möglich ist und auch Institutionen berücksichtigt werden, die vom Kanton oder von der Gemeinde Subventionen erhalten, oder gar von der öffentlichen Hand betrieben werden, um so sicherzustellen, dass die lateinischen Kantone ebenfalls von den beschlossenen Massnahmen profitieren können.
    • Eine Anpassung von Artikel 4 ist auch empfehlenswert, um zur Umsetzung des vom Parlament erteilten Auftrags beizutragen und dafür zu sorgen, dass die verschiedenen Infrastrukturen und Institutionen gleich behandelt werden.
    • Eine Minderheit der Kommission (Noser, Michel, Stark) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die familienergänzende Kinderbetreuung liegt in erster Linie in der Kompetenz der Kantone und Gemeinden.
    • Somit ist es an ihnen, in einer Krisensituation ihre Verantwortung wahrzunehmen und die entstandenen Verluste zu decken.
    • Bei der Unterstützung des Bundes handelt es sich um eine Nothilfe für private Trägerschaften, deren Existenz durch die Einkommenseinbusse bedroht ist.
    • Die Kosten für die Unterstützungszahlungen werden auf 65 Millionen Franken geschätzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3912 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩