Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die im Titel erwähnte Verordnung so anzupassen, dass das Ziel von Artikel 1 in allen Kantonen gleichermassen erreicht wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir werden die beiden letzten Geschäfte auf der Tagesordnung, 20.3923 und 20.3930, am nächsten Dienstag behandeln. Wir begeben uns nun in den Nationalratssaal, wo die Vereinigte Bundesversammlung die Wahl des …»

Auszug

«Wir werden die beiden letzten Geschäfte auf der Tagesordnung, 20.3923 und 20.3930, am nächsten Dienstag behandeln. Wir begeben uns nun in den Nationalratssaal, wo die Vereinigte Bundesversammlung die Wahl des Bundespräsidenten und des Vizepräsidenten des Bundesrates für das Jahr 2…»

09.12.2020, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Position des Bundesrates, der im letzten Sommer vorgeschlagen hat, die beiden Motionen abzulehnen, ist bekannt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Position des Bundesrates, der im letzten Sommer vorgeschlagen hat, die beiden Motionen abzulehnen, ist bekannt. Sie hat sich nicht verändert. Ebenso ist die Situation bekannt: Sie sind bereits mit diesem Element konfrontiert worden. Diese Frage kommt heute wieder auf den Tisch, weil der Nationalrat die Motion 20.3917 angenommen hat.

09.12.2020, 12:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe noch ein Beispiel anzufügen, und zwar zum sogenannten Sündenfall, wonach man nicht staatlich finanzierte Institutionen finanzieren solle.»

Auszug

Ich habe noch ein Beispiel anzufügen, und zwar zum sogenannten Sündenfall, wonach man nicht staatlich finanzierte Institutionen finanzieren solle.

09.12.2020, 12:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Manche könnten es als ungewöhnlich empfinden, dass diese Motion, die im Herbst von unserer Plenarversammlung abgelehnt wurde, im Dezember wieder auf den Tisch kommt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Manche könnten es als ungewöhnlich empfinden, dass diese Motion, die im Herbst von unserer Plenarversammlung abgelehnt wurde, im Dezember wieder auf den Tisch kommt. Doch wenn die Mehrheit unserer Kommission darauf besteht, dann aus guten Gründen.

09.12.2020, 12:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Traktandum kommt Ihnen bekannt vor.»

Auszug

Dieses Traktandum kommt Ihnen bekannt vor. Bekannt dürfte Ihnen auch noch das Abstimmungsergebnis zur gleichlautenden Motion 20.3912 der WBK-S sein.

09.12.2020, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 19 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die im Titel erwähnte Verordnung so anzupassen, dass das Ziel von Artikel 1 in allen Kantonen gleichermassen erreicht wird.1
    + 3 mehr
    • Dabei ist insbesondere Artikel 3 dahingehend zu ändern, dass eine flexiblere Umsetzung möglich ist und auch Institutionen berücksichtigt werden, die vom Kanton oder von der Gemeinde Subventionen erhalten, oder gar von der öffentlichen Hand betrieben werden, um so sicherzustellen, dass die lateinischen Kantone ebenfalls von den beschlossenen Massnahmen profitieren können.
    • Eine Anpassung von Artikel 4 ist auch empfehlenswert, um zur Umsetzung des vom Parlament erteilten Auftrags beizutragen und dafür zu sorgen, dass die verschiedenen Infrastrukturen und Institutionen gleich behandelt werden.
    • Eine Minderheit der Kommission (Umbricht Pieren, Gafner, Gutjahr, Haab, Herzog Verena, Hess Erich, Keller Peter, Wasserfallen Christian) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die familienergänzende Kinderbetreuung liegt in erster Linie in der Zuständigkeit der Kantone und Gemeinden.
    • Somit ist es an ihnen, in einer Krisensituation ihre Verantwortung wahrzunehmen und die entstandenen Verluste zu decken.
    • Bei der Unterstützung des Bundes handelt es sich um eine Nothilfe für private Trägerschaften, deren Existenz durch die Einkommenseinbusse bedroht ist.
    • Die Kosten für die Unterstützungszahlungen werden auf 65 Millionen Franken geschätzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3917 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.9.2020 — Herbstsession 2020 · 117:67 (6 Enth.)
    ↩