Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3991 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Institutionelles Abkommen. Kein Hüftschuss ohne Klärung der offenen Punkte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass die vom Bundesrat angefragten Klärungen zum institutionellen Abkommen mit der EU verbindlich im Vertragstext festgehalten werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Germann hat die beiden Motionen, im Einverständnis mit Herrn Salzmann, zurückgezogen. 20.3991, 20.3993 Zurückgezogen - Retiré»

30.09.2021, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann sehr kurz sein: Die beiden Motionen sind nunmehr überholt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich kann sehr kurz sein: Die beiden Motionen sind nunmehr überholt. Der Bundesrat teilt die Auffassung der Kommission.

30.09.2021, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mir nur folgende Bemerkung erlauben: Wenn der Bundesrat meine Motion ablehnt und dann dasselbe nicht tut, dann bringt es mich schon zum Schmunzeln.»

Auszug

Es ist eigentlich alles gesagt. Ich möchte mir nur folgende Bemerkung erlauben: Wenn der Bundesrat meine Motion ablehnt und dann dasselbe nicht tut, dann bringt es mich schon zum Schmunzeln.

30.09.2021, 12:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie es der Kommissionssprecher zu Recht ausgeführt hat, sind die Motionen im Jahr 2020, also im letzten Jahr, eingereicht worden.»

Auszug

Wie es der Kommissionssprecher zu Recht ausgeführt hat, sind die Motionen im Jahr 2020, also im letzten Jahr, eingereicht worden. Wir hätten eigentlich längst über die Vorstösse befinden und damit dem Bundesrat klare Signale geben können.

30.09.2021, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben heute Vormittag bereits ausführlich über das institutionelle Rahmenabkommen gesprochen, über die Kohäsionsmilliarde, über unsere Beziehungen zu Europa.»

Auszug

Sie haben heute Vormittag bereits ausführlich über das institutionelle Rahmenabkommen gesprochen, über die Kohäsionsmilliarde, über unsere Beziehungen zu Europa. Ich kann es kurz machen: Im einen Teil spreche ich formell zu den beiden Motionen, im anderen Teil gehe ich inhaltlich auf sie ein.

30.09.2021, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass die vom Bundesrat angefragten Klärungen zum institutionellen Abkommen mit der EU verbindlich im Vertragstext festgehalten werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat seit Sommer 2019 mit den Kantonen und den Sozialpartnern zusammengearbeitet, um intern breit abgestützte Lösungen für die noch zu klärenden Punkte zu finden.
    • Der Bundesrat wird das institutionelle Abkommen nur unterzeichnen, wenn für die offenen Punkte zufriedenstellende Lösungen vorliegen.
    • Dies setzt namentlich voraus, dass die Lösungen für beide Parteien verbindlich sind, damit die erforderliche Rechtssicherheit gewährleistet ist.
    • Die Form der Lösungen ist nicht entscheidend.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3991 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩