Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.445 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Neuer Straftatbestand Cybermobbing

In Kommission des Nationalrats

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ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Eingereicht von Gabriela SuterAGAargau im Nationalrat.
  • In Kommission des Nationalrats.
  • Details (Antwort des Bundesrates, Beratungen) sind auf parlament.ch einsehbar.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

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📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission schlägt vor, die Initiative **abzuschliessen**. Eine Minderheit **Gaillard Benoît** schlägt vor, die Frist für ihre Umsetzung um zwei Jahre zu verlängern, **also bis zur Wintersession 2027**.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.12.2025, 09:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte kurz darlegen, warum es aus Sicht der Minderheit der Kommission, die ich vertrete, sinnvoll ist, das Parlamentarische Postulat **nicht abzuschliessen** und damit im gleichen Votum die Behandlungsfrist zu verlängern, um die Vernehmlassung des Projekts zu ermöglichen. **Erstens, die Feststellung.** Mit der zunehmenden…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.12.2025, 09:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist absolut korrekt, Herr Kollege Bregy, das kann ich so bestätigen.»

Auszug

Das ist absolut korrekt, Herr Kollege Bregy, das kann ich so bestätigen.

19.12.2025, 09:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Tuena, damit das im Amtlichen Bulletin festgehalten ist: Können Sie bestätigen, dass sämtliche Expertinnen und Experten von zusätzlichen Abgrenzungsschwierigkeiten gesprochen und damit ausgeführt haben, dass die …»

Auszug

«Herr Tuena, damit das im Amtlichen Bulletin festgehalten ist: Können Sie bestätigen, dass sämtliche Expertinnen und Experten von zusätzlichen Abgrenzungsschwierigkeiten gesprochen und damit ausgeführt haben, dass die Einführung dieses neuen Tatbestandes die Verfolgung erschweren statt erleichtern würde?»

19.12.2025, 09:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Unter Cybermobbing versteht man die systematische Beleidigung, Bedrohung, Blossstellung oder Belästigung von Personen über digitale Kommunikationskanäle.»

Auszug

Unter Cybermobbing versteht man die systematische Beleidigung, Bedrohung, Blossstellung oder Belästigung von Personen über digitale Kommunikationskanäle. Es ist ein relativ neues soziales Phänomen und hat mit dem Aufkommen von Smartphones in den letzten Jahren stark zugenommen.

19.12.2025, 09:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    📎 Quellen · 1
  2. In Kommission des Nationalrats

    • In Kommission des Nationalrats.1
    + 1 mehr
    • Details (Antwort des Bundesrates, Beratungen) sind auf parlament.ch einsehbar.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.445 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · In Kommission des Nationalrats
    ↩