Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate5

«Natürlich gibt es bessere und schärfere Instrumente als die Legislaturplanung, aber wenn man ein Interesse an schärferen und besseren Instrumenten hat, dann sollte man nicht das Instrument der Legislaturplanung noch …»

Auszug

«Natürlich gibt es bessere und schärfere Instrumente als die Legislaturplanung, aber wenn man ein Interesse an schärferen und besseren Instrumenten hat, dann sollte man nicht das Instrument der Legislaturplanung noch stumpfer machen, als es ohnehin schon ist.»

09.12.2021, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Kollege Pfister, haben Sie nicht auch den Eindruck, dass wir in Form von Motionen und parlamentarischen Initiativen über viel präzisere und schärfere Waffen verfügen als mit der Legislaturplanung?»

Auszug

Herr Kollege Pfister, haben Sie nicht auch den Eindruck, dass wir in Form von Motionen und parlamentarischen Initiativen über viel präzisere und schärfere Waffen verfügen als mit der Legislaturplanung?

09.12.2021, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn dieser Rat einmal keine Lust mehr hat, zu debattieren und zu reden, dann ist es meistens Donnerstag in der ersten oder zweiten Sessionswoche nach 12.30 Uhr.»

Auszug

Wenn dieser Rat einmal keine Lust mehr hat, zu debattieren und zu reden, dann ist es meistens Donnerstag in der ersten oder zweiten Sessionswoche nach 12.30 Uhr.

09.12.2021, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, das stimmt, die parlamentarische Initiative ist klar: Es soll keine Entscheidung der Bundesversammlung brauchen, sondern es soll einfach einen Bericht geben, von dem wir Kenntnis nehmen.»

Auszug

Ja, das stimmt, die parlamentarische Initiative ist klar: Es soll keine Entscheidung der Bundesversammlung brauchen, sondern es soll einfach einen Bericht geben, von dem wir Kenntnis nehmen.

09.12.2021, 13:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Am Schluss haben Sie gesagt, man engagiere sich nicht, wenn man mit Ja stimme.»

Auszug

Vielen Dank, Herr Cottier, für diese Ausführungen, für dieses wunderbare Beispiel, das zeigt, dass sich der Bundesrat nicht an einfache Bundesbeschlüsse hält, im Speziellen an die Bestimmung über den Abschluss des Rahmenabkommens. Am Schluss haben Sie gesagt, man engagiere sich nicht, wenn man mit Ja stimme.

09.12.2021, 13:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Botschaft des Bundesrates.1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-S, SPK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will weiterhin über Legislaturplanung beschliessen Dem Nationalrat reicht es nicht aus, von der Legislaturplanung nur noch Kenntnis zu nehmen.12
    + 3 mehr
    • Mit 166 zu 26 Stimmen folgte die grosse Kammer dem Antrag ihrer Staatspolitischen Kommission (SPK-N).
    • Er hat am Donnerstag eine entsprechende parlamentarische Initiative abgelehnt.
    • Die Idee ist damit vom Tisch.12
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat will von Legislaturplanung nur noch Kenntnis nehmen Alle vier Jahre führt die Legislaturplanung des Bundesrates zu langen Debatten im Parlament.1
    + 3 mehr
    • Er folgte mit 25 zu 13 Stimmen dem Antrag der Mehrheit der Staatspolitischen Kommission (SPK-S).
    • Müller argumentierte mit dem grossen Aufwand im Parlament für die Legislaturplanung, der zu einem nicht bindenden Beschluss führe.
    • Geht es nach dem Ständerat, kann das Parlament künftig zwar von der Legislaturplanung Kenntnis nehmen, aber nicht mehr darüber beschliessen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 166 Ja / 26 Nein / 0 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die Idee ist damit vom Tisch.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.446 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.12.2021 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩