«Natürlich gibt es bessere und schärfere Instrumente als die Legislaturplanung, aber wenn man ein Interesse an schärferen und besseren Instrumenten hat, dann sollte man nicht das Instrument der Legislaturplanung noch …»
Auszug
«Natürlich gibt es bessere und schärfere Instrumente als die Legislaturplanung, aber wenn man ein Interesse an schärferen und besseren Instrumenten hat, dann sollte man nicht das Instrument der Legislaturplanung noch stumpfer machen, als es ohnehin schon ist.»
«Herr Kollege Pfister, haben Sie nicht auch den Eindruck, dass wir in Form von Motionen und parlamentarischen Initiativen über viel präzisere und schärfere Waffen verfügen als mit der Legislaturplanung?»
Auszug
Herr Kollege Pfister, haben Sie nicht auch den Eindruck, dass wir in Form von Motionen und parlamentarischen Initiativen über viel präzisere und schärfere Waffen verfügen als mit der Legislaturplanung?
«Wenn dieser Rat einmal keine Lust mehr hat, zu debattieren und zu reden, dann ist es meistens Donnerstag in der ersten oder zweiten Sessionswoche nach 12.30 Uhr.»
Auszug
Wenn dieser Rat einmal keine Lust mehr hat, zu debattieren und zu reden, dann ist es meistens Donnerstag in der ersten oder zweiten Sessionswoche nach 12.30 Uhr.
«Ja, das stimmt, die parlamentarische Initiative ist klar: Es soll keine Entscheidung der Bundesversammlung brauchen, sondern es soll einfach einen Bericht geben, von dem wir Kenntnis nehmen.»
Auszug
Ja, das stimmt, die parlamentarische Initiative ist klar: Es soll keine Entscheidung der Bundesversammlung brauchen, sondern es soll einfach einen Bericht geben, von dem wir Kenntnis nehmen.
«Am Schluss haben Sie gesagt, man engagiere sich nicht, wenn man mit Ja stimme.»
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Vielen Dank, Herr Cottier, für diese Ausführungen, für dieses wunderbare Beispiel, das zeigt, dass sich der Bundesrat nicht an einfache Bundesbeschlüsse hält, im Speziellen an die Bestimmung über den Abschluss des Rahmenabkommens. Am Schluss haben Sie gesagt, man engagiere sich nicht, wenn man mit Ja stimme.
Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst
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«Natürlich gibt es bessere und schärfere Instrumente als die Legislaturplanung, aber wenn man ein Interesse an schärferen und besseren Instrumenten hat, dann sollte man nicht das Instrument der Legislaturplanung noch …»
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