Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EJPD.
  • In den Artikeln 62 und 63 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG) ist seit jeher ein Widerruf der Aufenthalts- bzw. Niederlassungsbewilligung wegen Sozialhilfebezug vorgesehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission schlägt vor, die Initiative abzuschliessen. Eine Minderheit Tschopp schlägt vor, die Initiative an die Kommission zurückzuweisen, **mit dem Auftrag, einen Entwurf zu erarbeiten**.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.12.2025, 10:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Alan Soran lebt seit achtzehn Jahren in der Schweiz.»

Auszug

Alan Soran lebt seit achtzehn Jahren in der Schweiz. Seit elf Jahren arbeitet er Vollzeit in einem Betriebsrestaurant, zusätzlich übernimmt er Temporäreinsätze in der Gastronomie. Seine Frau betreut die Kinder, drei und sieben Jahre alt.

19.12.2025, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist ein langer Weg, den die parlamentarische Initiative Marti Samira 20.451, *«Armut ist kein Verbrechen»*, die im Juni 2020 eingereicht wurde, zurückgelegt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist ein langer Weg, den die parlamentarische Initiative Marti Samira 20.451, *«Armut ist kein Verbrechen»*, die im Juni 2020 eingereicht wurde, zurückgelegt hat. Schon im September 2022 hat unser Rat ihr Folge gegeben, bevor der Ständerat im Juni 2023 nachzog. Die Kommission hat einen Gesetzesentwurf ausgearbeitet.

19.12.2025, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach der Meinung der Mehrheit der Kommission: nein.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nach der Meinung der Mehrheit der Kommission: nein. Der Grund dafür ist, dass die bestehende Rechtsprechung bereits eine solche Interessenabwägung zulässt.

19.12.2025, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erkläre meine Interessen: Ich präsidiere den *Romandischen und Tessiner Verband sozialer Aktionsinstitutionen*, zu dem auch der Wallis gehört.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich erkläre meine Interessen: Ich präsidiere den *Romandischen und Tessiner Verband sozialer Aktionsinstitutionen*, zu dem auch der Wallis gehört.

19.12.2025, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Bundesrat verabschiedet Botschaft1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 106 Ja / 82 Nein / 8 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 106 Ja / 82 Nein / 8 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Samira MartiUrheber/inChristoph EymannMitunterzeichner/inEdith Graf-LitscherMitunterzeichner/inEric NussbaumerMitunterzeichner/inAda MarraMitunterzeichner/inKatharina Prelicz-HuberMitunterzeichner/inBeat JansMitunterzeichner/inMarianne Streiff-FellerMitunterzeichner/inCédric WermuthMitunterzeichner/inYvonne FeriMitunterzeichner/inMathias ReynardMitunterzeichner/inChristine Bulliard-MarbachMitunterzeichner/inValérie Piller CarrardMitunterzeichner/inChristian LohrMitunterzeichner/inBarbara GysiMitunterzeichner/inUrsula Schneider SchüttelMitunterzeichner/inClaudia FriedlMitunterzeichner/inMartina MunzMitunterzeichner/inLaurent WehrliMitunterzeichner/inLaurence Fehlmann RielleMitunterzeichner/inMin Li MartiMitunterzeichner/inMattea MeyerMitunterzeichner/inAngelo BarrileMitunterzeichner/inFabian MolinaMitunterzeichner/inDamien CottierMitunterzeichner/inChristian DandrèsMitunterzeichner/inTamara FunicielloMitunterzeichner/inCorina GredigMitunterzeichner/inGreta GysinMitunterzeichner/inSandra Locher BenguerelMitunterzeichner/inVincent MaitreMitunterzeichner/inMelanie MettlerMitunterzeichner/inJon PultMitunterzeichner/inFranziska RothMitunterzeichner/inSusanne Vincenz-StauffacherMitunterzeichner/inCéline WidmerMitunterzeichner/inMustafa AticiMitunterzeichner/inBruno StorniMitunterzeichner/inStaatspolitische Kommission Nationalrat🏛️ Vorberatung SPK-NStaatspolitische Kommission Ständerat🏛️ Vorberatung SPK-SSoziale FragenThemaMigrationThemaSozialer SchutzThema
Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.451 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.12.2025 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  3. 3
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩