Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Die gesetzlichen Grundlagen sind so anzupassen, dass bei Vorliegen des definitiven Wortlauts eines Erlassentwurfs überprüft wird, ob der Titel der Endfassung noch zum Inhalt der Vorlage passt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Initiative wird keine Folge gegeben. Es wird auf die Initiative nicht eingetreten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.09.2022, 19:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 16. September 2020 hat unser Kollege Jürg Grossen die parlamentarische Initiative 20.462 eingereicht, betitelt "Der Titel der Gesetze muss ihrem Inhalt entsprechen".»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 16. September 2020 hat unser Kollege Jürg Grossen die parlamentarische Initiative 20.462 eingereicht, betitelt "Der Titel der Gesetze muss ihrem Inhalt entsprechen".

19.09.2022, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenantrag, der Initiative keine Folge zu geben.»

19.09.2022, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission hat die parlamentarische Initiative Grossen Jürg im Oktober 2021 behandelt und ihr mit 11 zu 9 Stimmen und 2 Enthaltungen Folge gegeben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ihre Kommission hat die parlamentarische Initiative Grossen Jürg im Oktober 2021 behandelt und ihr mit 11 zu 9 Stimmen und 2 Enthaltungen Folge gegeben.

02.06.2022, 13:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat sich bereits im Anschluss an die Volksabstimmung vom 27. September 2020 mit dem Thema der Titel von Gesetzen beschäftigt.»

Auszug

Die Kommission hat sich bereits im Anschluss an die Volksabstimmung vom 27. September 2020 mit dem Thema der Titel von Gesetzen beschäftigt. Es ging damals um die Vorlage zur steuerlichen Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten und um die Vorlage zum Vaterschaftsurlaub.

02.06.2022, 13:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die gesetzlichen Grundlagen sind so anzupassen, dass bei Vorliegen des definitiven Wortlauts eines Erlassentwurfs überprüft wird, ob der Titel der Endfassung noch zum Inhalt der Vorlage passt.1
    + 1 mehr
    • Wenn dies nicht mehr und nur noch teilweise der Fall ist, soll der Titel vor der Schlussabstimmung im Parlament entsprechend angepasst werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.462 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.6.2022 — Sommersession 2022 · 132:53 (1 Enth.)
    ↩