Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3053 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Stopp dem Milchchaos

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Werner SalzmannBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Zollbestimmungen resp. die Verordnungen dahingehend zu ändern, dass Milch grundsätzlich nicht für den Veredelungsverkehr zur Käseproduktion eingeführt werden darf.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«21.3237 Angenommen - Adopté»

01.06.2022, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Grundsätzlich ist festzuhalten, dass der Veredelungsverkehr für die Schweiz eine wichtige Rolle einnimmt.»

Auszug

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass der Veredelungsverkehr für die Schweiz eine wichtige Rolle einnimmt. Wir kennen es insbesondere aus der Textil- und Metallindustrie, wo die besonderen Fähigkeiten der Schweiz dazu führen, dass Produkte zur Weiterverarbeitung und Veredelung eingeführt werden.

01.06.2022, 14:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Salzmann hat dargelegt, dass wir uns in unseren Kantonen umschauen und umhören sollten.»

Auszug

Kollege Salzmann hat dargelegt, dass wir uns in unseren Kantonen umschauen und umhören sollten. In meinem Kanton, darum spreche ich auch, ist das ein grosses Thema, weil gerade bei uns solche Gesuche bewilligt wurden. Ich bin dieser Sache dann auch etwas nachgegangen.

01.06.2022, 14:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, zwei Argumente anzuführen, die mir wichtig zu sein scheinen und mit welchen ich meine Sympathie für die Unterstützung der Motion Salzmann darlegen möchte.»

Auszug

Ich erlaube mir, zwei Argumente anzuführen, die mir wichtig zu sein scheinen und mit welchen ich meine Sympathie für die Unterstützung der Motion Salzmann darlegen möchte. 1. Milch und Käse - es ist erwähnt worden - sind strategische Produkte der Schweizer Landwirtschaft, die ein hohes Ansehen geniessen.

01.06.2022, 14:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Deshalb ist die Milchproduktion in unserem Land ein Kerngeschäft der Landwirtschaft.»

Auszug

Die Schweiz ist ein Grasland. Deshalb ist die Milchproduktion in unserem Land ein Kerngeschäft der Landwirtschaft. Die Milchproduktion hat im Jahr 2020 über 23 Prozent zum Produktionswert der ganzen Landwirtschaft beigetragen.

01.06.2022, 14:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Zollbestimmungen resp. die Verordnungen dahingehend zu ändern, dass Milch grundsätzlich nicht für den Veredelungsverkehr zur Käseproduktion eingeführt werden darf.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Veredelungsverkehr ist generell zugelassen, wenn ihm keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen (Art. 12 Abs. 1 Zollgesetz [ZG; SR 631.0]).
    • Als solche gelten beispielsweise Interessen seuchenpolizeilicher, gesundheitspolitischer oder ökologischer Natur.
    • Für den aktiven Veredelungsverkehr mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Grundstoffen sind weitergehende Einschränkungen vorgesehen.
    • Er ist gemäss Artikel 12 Absatz 3 ZG nur zugelassen, wenn:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3053 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩